EU-Staaten müssen europäischer werden

18.09.2010

Eigentlich sollte es beim vergangenen EU-Gipfel um die gemeinsame Positionierung Europas in der Welt gehen. Längst überfällige Entscheidungen zum gemeinsamen internationalen Auftreten standen an. Welches Thema überschattete schlussendlich jedoch den gesamten Gipfel? Frankreichs nationale Abschiebepolitik.

Der Umgang mit den Roma ist ein brisantes Thema, das diskutiert werden muss, hat seinen Platz jedoch nicht auf einem EU-Gipfel mit völlig anderer Agenda. Europa muss lernen, sich um die Dinge zu kümmern, die Europa nach vorne bringen. Und dabei geht es vor allen Dingen um eine repräsentative und starke Führung.

Das Problem sind zu viele “Entscheider”, eine zu starke Bevorzugung nationaler Interessen sowie eine in den einzelnen EU-Staaten individuelle außenpolitische Agenda. Indirekt sprach José Manuel Barroso genau das in seiner “State Of The Union”-Rede Anfang September an:

“Für Europa ist dies die Stunde der Wahrheit. Europa muss zeigen, dass es mehr ist als ein Sammelsurium aus 27 Einzellösungen.”

Geht es Europa wirklich um mehr geopolitisches Gewicht, darf es in den entscheidenden Fragen keine nationalen Alleingänge mehr geben. Künftig sollte etwa eine NRW-Wahl nicht wichtiger sein, als die Zukunft der Währungsunion. Künftig sollten ausländische Partner genau wissen, wann Lösungen auf bilateraler und wann auf europäischer Ebene zu adressieren sind. Und künftig sollte Europa mit einer Stimme sprechen.

Meint: wieso muss es beispielsweise in internationalen Organisationen immer mehr als einen Vertreter Europas geben, wenn auch ein gemeinsamer Vertreter die Position Europas darlegen könnte – und das selbstverständlich ohne Veränderung der Machtverhältnisse?

Die EU-Mitgliedsstaaten müssen endlich das einseitige nationale Denken ablegen und sich Europa öffnen. Nur so macht die Europäische Union Sinn, nur so wächst Europa zusammen, nur so kann Europa mit einer Stimme sprechen und vor allen Dingen international wahrgenommen.

(Foto: Flickr: tiseb, CC)

Eigentlich sollte es beim vergangenen EU-Gipfel um die gemeinsame Positionierung Europas in der Welt gehen. Längst überfällige Entscheidungen zum gemeinsamen internationalen Auftreten standen an. Welches Thema überschattete schlussendlich jedoch den gesamten Gipfel? Frankreichs nationale Abschiebepolitik. Der Umgang mit den Roma ist ein brisantes Thema, das diskutiert werden muss, hat seinen Platz jedoch nicht auf einem ...

Tags:  EU, Europäische Union, José Manuel Barroso

Von David Hamann