Am 20. Februar 2011 ist es voraussichtlich soweit – Hamburg geht nach dem Auseinanderbrechen der schwarz-grünen Koalition zur Bürgerschaftswahl und wählt eine neue Regierung für die Hansestadt. Die SPD hat am ...
Chen: Dollar-Schwemme führt zu “importierter Inflation” in China [BFP] Die US-Regierung überschwemmt die Märkte mit immer neuen Dollars. Deshalb sind es die USA, die für den Währungsstreit verantwortlich sind. Das ist ...
Der baden-württembergische Landtag hat den Antrag der SPD-Fraktion über eine Volksabstimmung zum Bahnprojekt Stuttgart 21 abgelehnt. Damit gibt es nach Einschätzung der SPD keine Möglichkeit mehr, eine Volkabstimmung noch vor den ...
USA: “Afghanistan-Protokolle” enthalten keine sensiblen Informationen [BFP] Kurz vor der Veröffentlichung neuer geheimer US-Dokumente durch die Enthüllungsplattform WikiLeaks ist das US-Verteidigungsministerium zum Schluss gekommen, dass das jüngst publizierte Material über den ...
Die Union versucht, mehr konservatives Profil zu zeigen. "Multikulti" sei gescheitet, heißt es in einem dieser Versuche von Angela Merkel. Horst Seehofer versucht es auf einem radikaleren Weg. Er fordert ...
Umfrage: Grüne setzen Höhenflug fort [BFP] Die Grünen setzen ihren Höhenflug fort: in einer Umfrage des “Stern-RTL-Wahltrend” liegen sie nun erstmals vor der SPD. Mit einem gewonnen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche kommen die ...
Die Grünen setzen ihren Höhenflug fort: in einer Umfrage des "Stern-RTL-Wahltrend" liegen sie nun erstmals vor der SPD. Mit einem gewonnen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche kommen die Grünen auf 24 Prozent der ...
Fünf Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger [BFP] Es gab viele Spekulationen um die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze, jetzt steht der Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen fest: Fünf Euro mehr bzw. monatlich ...
EU: Sparen durch gemeinsame Verteidigungsstrategie [BFP] Es ist ein weiterer Schritt in Richtung einer politischen Union in Europa. Auf einem Treffen der EU-Verteidigungsminister haben sich nach Angaben von Teilnehmern viele der ...
Das war’s für Rainer Speer [BFP] Das war’s für den brandenburgischen Innenminister Rainer Speer. Nach starkem öffentlichen Druck tritt der SPD-Politiker zurück – die Mutmaßungen jedoch bleiben. Etwa das umstrittene Grundstücksgeschäft des ... Das war’s für Rainer Speer
Das war's für den brandenburgischen Innenminister Rainer Speer. Nach starkem öffentlichen Druck tritt der SPD-Politiker zurück – die Mutmaßungen jedoch bleiben. Etwa das umstrittene Grundstücksgeschäft des Landes. Speer soll in seiner ...
Reform: Gesundheit wird teurer [BFP] Die Gesundheitsreform steht. Das Bundeskabinett hat den Entwurf von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler am Mittwoch beschlossen. Von den Erstversprechen ist jedoch nicht viel übrig geblieben. Die Gesundheit ...
EU auf dem richtigen Weg zur Breitbandgrundversorgung [BFP] Die UN fordert Zugang zur Breitbandtechnologie für die Hälfte der Weltbevölkerung bis zum Jahr 2015. Die EU hat dazu bereits heute einen ersten Schritt in ...
Nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel für einen Volksentscheid über die geplanten Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken in Deutschland ausgesprochen. "Das würde viel Befriedung in unser Land bringen und ...
Umfrage: Grüne auf neuem Allzeithoch [BFP] Die Debatte um die SPD-Mitgliedschaft von Bundesbanker Thilo Sarrazin wirkt sich nun auch auf die Umfrageergebnisse der Sozialdemokraten aus. Mit 25 Prozent Zustimmung rutscht die ...
Die Debatte um die SPD-Mitgliedschaft von Bundesbanker Thilo Sarrazin wirkt sich nun auch auf die Umfrageergebnisse der Sozialdemokraten aus. Mit 25 Prozent Zustimmung rutscht die SPD auf ihren schlechtesten Wert ...
18 Prozent Zuspruch für Sarrazin? [BFP] Die Sarrazin-Debatte geht weiter: Die “Bild am Sonntag” hat eine Emnid-Umfrage in Auftrag gegeben, die zu dem Schluss kommt, dass sich fast jeder fünfte Deutsche ...
Regierungsbildung in den Niederlanden gescheitert [BFP] Nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche zwischen Rechtsliberalen, Christdemokraten und der rechtspopulistischen Freiheitspartei von Geert Wilders ist eine Regierungsbildung in den Niederlanden wieder in weite Ferne ... News für Dienstag, 24.08.10
Moschee-Bau spaltet die USA [BFP] Der geplante Moschee-Bau am Ground Zero in New York spaltet inzwischen die ganzen Vereinigten Staaten. Obwohl die Demonstrationen gegen und für die Moschee weitestgehend friedlich blieben, ... Steinmeier nimmt Auszeit bis Oktober
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zieht sich bis Oktober aus der Politik zurück, um seiner erkrankten Frau eine Niere zu spenden. Bei einer Pressekonferenz in Berlin sagte Steinmeier, er gehe davon aus, ... News für Donnerstag, 22.07.10
Pakistan: Regierung kennt möglicherweise Versteck von Bin Laden [BFP] VIDEO: US-Außenministerin Hillary Clinton vermutet, dass es in der pakistanischen Regierung jemanden gibt, der den Aufenthaltsort von Top-Terrorist Osama Bin Laden kennt: I ... Umfrage: Schwarz-Gelb im freien Fall
Die neueste Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins "Stern" und RTL beschert der schwarz-gelben Koalition in der sowieso schon kritischen Situation ein dramatisch schlechtes Ergebnis. Nur noch 34 Prozent der Wähler ... News für Freitag, 16.07.10
Ölpest: Pannen, Pannen, Pannen [BFP] Vor wenigen Tagen noch große Hoffnungen, jetzt wieder gedämpfte Stimmung: BPs Versuch, die Ölpest im Golf von Mexiko mit Hilfe eines neuen Zylinders unter Kontrolle zu ... NRW: Das rot-grüne Kabinett
Wer regiert künftig in Nordrhein-Westfalen? Hannelore Kraft ist Ministerpräsidentin und hat jetzt das Kabinett Ihrer rot-grünen Minderheitsregierung ernannt. 7 SPDler und 3 Grüne besetzen folgende Posten: Finanzen: Norbert Walter-Borjans (SPD) Wirtschaft: Harry ... News für Donnerstag, 15.07.10
Öl: Ist Venezuela das neue Saudi-Arabien? [BFP] Neuesten Schätzungen des US Geological Surveys (Geologisches Institut) zufolge könnten Venezuelas Öl-Reserven doppelt so hoch sein wie die in ganz Saudi-Arabien. Forscher des Instituts ...
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