Im Streit um die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken wird es konkreter. Zwar gibt es noch keinen eindeutigen Beschluss, doch am späten Sonntagabend zeichnet sich der Kompromiss einer gestaffelten Verlängerung ... News für Freitag, 06.08.10
Rot-Grün wieder mit Mehrheit! [BFP] Der Koalitionskrach macht der regierenden schwarz-gelben Koalition demoskopisch deutlich zu schaffen. Im “Deutschlandtrend” kommen CDU/CSU und FDP zusammen nur noch auf 36 Prozent – der tiefste ... Rot-Grün wieder mit Mehrheit!
Der Koalitionskrach macht der regierenden schwarz-gelben Koalition demoskopisch deutlich zu schaffen. Im "Deutschlandtrend" kommen CDU/CSU und FDP zusammen nur noch auf 36 Prozent – der tiefste Wert, der jemals in ... News für Dienstag, 27.07.10
Die Afghanistan-Kriegsprotokolle [BFP] Am gestrigen Montag sind nahezu 92.000 US-Papiere – überwiegend als “geheim” eingestuft – über den Afghanistan-Krieg veröffentlicht worden. Das Material wurde vom Nachrichtenmagazin SPIEGEL, der New York Times ... Rentengarantie abschaffen? Nein!
Die Forderung von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, die Rentengarantie wieder abzuschaffen, stößt bei der Bundesregierung auf Ablehnung. Während Brüderle das Argument aufführt, dass es nicht funktionieren werde, die Rentenentwicklung dauerhaft von ... News für Donnerstag, 22.07.10
Pakistan: Regierung kennt möglicherweise Versteck von Bin Laden [BFP] VIDEO: US-Außenministerin Hillary Clinton vermutet, dass es in der pakistanischen Regierung jemanden gibt, der den Aufenthaltsort von Top-Terrorist Osama Bin Laden kennt: I ... Umfrage: Schwarz-Gelb im freien Fall
Die neueste Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins "Stern" und RTL beschert der schwarz-gelben Koalition in der sowieso schon kritischen Situation ein dramatisch schlechtes Ergebnis. Nur noch 34 Prozent der Wähler ... News für Donnerstag, 08.07.10
Sparen, Sparen, Sparen [BFP] Die schwarz-gelbe Koalition hat am gestrigen Mittwoch den Haushalt für das Jahr 2011 vorgelegt. Das Papier sieht im nächsten Jahr Ausgaben von 307,4 Milliarden Euro vor und ... Sparen, Sparen, Sparen
Die schwarz-gelbe Koalition hat am heutigen Mittwoch den Haushalt für das Jahr 2011 vorgelegt. Das Papier sieht im nächsten Jahr Ausgaben von 307,4 Milliarden Euro vor und damit etwa 3,8 ... News für Mittwoch, 07.07.10
Koalitionsvertrag: Rot-Grün einig [BFP] Viel Gerede und viele Verhandlungen waren nötig, um in Nordrhein-Westfalen eine Regierung zu bilden. Jetzt haben SPD und Grüne ihre Gespräche erfolgreich abgeschlossen, einen gemeinsamen Koalitionsvertrag präsentiert ... Kassenklingeln bei den Kassen
Schwarz-Gelb sorgt endlich für Klarheit bei der angestrebten Gesundheitsreform. Aus Koalitionskreisen gab es heute das Signal für eine künftig jährliche Neuberechnung der Zusatzbeiträge für die gesetzlichen Krankenkassen. Die Obergrenze soll dabei ... News für Montag, 05.07.10
Komorowski gewinnt Präsidentschaftswahl [BFP] Er ist der erwartete Sieger. Bronislaw Komorowski wurde am gestrigen Sonntag zum neuen Präsidenten Polens gewählt. Bei der Stichwahl erhielt der konservative Politiker einer Prognose des TV-Senders ... News für Mittwoch, 30.06.10
Schwarz-Gelb: Neuer Streit um Mehrwertsteuer [BFP] Geschlossenheit und bloß keinen öffentlichen Streit austragen – das war die Leitlinie von Schwarz-Gelb auch bei der Diskussion um die Mehrwertsteuer. Doch man ist sich ... Schwarz-Gelb: Neuer Streit um Mehrwertsteuer
Geschlossenheit und bloß keinen öffentlichen Streit austragen - das war die Leitlinie von Schwarz-Gelb auch bei der Diskussion um die Mehrwertsteuer. Doch man ist sich einfach nicht einig. FDP-Generalsekretär Christian ... News für Donnerstag, 24.06.10
Umfragetief für Schwarz-Gelb; FDP will wieder Steuersenkungen [BFP] Die FDP nimmt die geringere Neuverschuldung als Anlass, die Forderung nach Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode noch einmal aufzuwärmen. “Jetzt haben wir genug Luft ... Umfragetief für Schwarz-Gelb; FDP will wieder Steuersenkungen
Die FDP nimmt die geringere Neuverschuldung als Anlass, die Forderung nach Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode noch einmal aufzuwärmen. "Jetzt haben wir genug Luft für eine Abflachung des Mittelstandsbauchs und eine ... News für Dienstag, 22.06.10
Sparpaket: 2 Gesetze = weniger Einfluss für Bundesrat [BFP] Die Bundesregierung kann sich momentan keine Niederlagen leisten. Das geplante Sparpaket soll deshalb insoweit verändert werden, dass der Einfluss des Bundesrates begrenzt ... Sparpaket: 2 Gesetze = weniger Einfluss für Bundesrat
Die Bundesregierung kann sich momentan keine Niederlagen leisten. Das geplante Sparpaket soll deshalb insoweit verändert werden, dass der Einfluss des Bundesrates begrenzt wird. Otto Fricke, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP, sagte ... News für Freitag, 18.06.10
Iran will weitere Atomreaktoren bauen [BFP] Trotz neuer UN-Sanktionen will der Iran sein Atomprogramm noch erweitern. Die Regierung in Teheran kündigte am Mittwoch an, vier neue Reaktoren zur medizinischen Forschung errichten ... Minderheitsregierung in NRW
In Nordrhein-Westfalen geht es mit der Regierungsbildung nun offenbar doch voran. Noch vor der Sommerpause will die SPD ihre Landeschefin Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen. Vor wenigen ... News für Donnerstag, 17.06.10
Barrosos “apokalyptische Vision” [BFP] EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat vor einem Zusammenbruch der Demokratie in Griechenland, Spanien und Portugal gewarnt, berichtet die britische Zeitung “DailyMail”. Wenn in der jetzigen Schuldenkrise nicht ... News für Montag, 14.06.10
Das vorzeitige Aus! [BFP] 55 Prozent der Bürger erwarten ein vorzeitiges Ende der schwarz-gelben Koalition, nur 37 Prozent glauben noch an ein Bestehen bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2013. ... Das vorzeitige Aus!
55 Prozent der Bürger erwarten ein vorzeitiges Ende der schwarz-gelben Koalition, nur 37 Prozent glauben noch an ein Bestehen bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2013. Weiterhin fordern die ... News für Sonntag, 13.06.10
Iran-Konflikt: Saudi Arabien öffnet Luftraum für israelische Militärjets [BFP] Saudi-Arabien will Israel seinen Luftraum im Falle eines Bombenangriffs auf iranische Atomanlagen freigeben. Nach Angaben der britischen Zeitung “The Times” unternimmt die ... Tritt zu Guttenberg zurück?
Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" hat erfahren, dass Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) offenbar ernsthaft über einen Rücktritt nachdenkt. Nach Angaben des Blattes erwähnte Guttenberg dies gegenüber vertrauten Personen. Einer ...
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