fdp
Designierter US-Geheimdienst-Chef warnt vor Angriffen Nordkoreas [BFP] General James Clapper, designierter Direktor der US-Nachrichtendienste, hat angesichts des mutmaßlichen nordkoreanischen Angriffs auf ein südkoreanisches Kriegsschiff vor einem gefährlichen neuen Zeitabschnitt gewarnt. Nordkorea ... News für Mittwoch, 30.06.10
Schwarz-Gelb: Neuer Streit um Mehrwertsteuer [BFP] Geschlossenheit und bloß keinen öffentlichen Streit austragen – das war die Leitlinie von Schwarz-Gelb auch bei der Diskussion um die Mehrwertsteuer. Doch man ist sich ... Schwarz-Gelb: Neuer Streit um Mehrwertsteuer
Geschlossenheit und bloß keinen öffentlichen Streit austragen - das war die Leitlinie von Schwarz-Gelb auch bei der Diskussion um die Mehrwertsteuer. Doch man ist sich einfach nicht einig. FDP-Generalsekretär Christian ... News für Dienstag, 29.06.10
EU und USA unterzeichnen Swift-Abkommen [BFP] Vertreter der US-Regierung, der EU-Kommission und der EU-Ratspräsidentschaft haben am gestrigen Montag das neue Swift-Abkommen unterzeichnet. Letzte Hürde zur Umsetzung des Überweisungsdaten-Austauschs ist nun das ... News für Donnerstag, 24.06.10
Umfragetief für Schwarz-Gelb; FDP will wieder Steuersenkungen [BFP] Die FDP nimmt die geringere Neuverschuldung als Anlass, die Forderung nach Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode noch einmal aufzuwärmen. “Jetzt haben wir genug Luft ... Umfragetief für Schwarz-Gelb; FDP will wieder Steuersenkungen
Die FDP nimmt die geringere Neuverschuldung als Anlass, die Forderung nach Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode noch einmal aufzuwärmen. "Jetzt haben wir genug Luft für eine Abflachung des Mittelstandsbauchs und eine ... News für Dienstag, 22.06.10
Sparpaket: 2 Gesetze = weniger Einfluss für Bundesrat [BFP] Die Bundesregierung kann sich momentan keine Niederlagen leisten. Das geplante Sparpaket soll deshalb insoweit verändert werden, dass der Einfluss des Bundesrates begrenzt ... Sparpaket: 2 Gesetze = weniger Einfluss für Bundesrat
Die Bundesregierung kann sich momentan keine Niederlagen leisten. Das geplante Sparpaket soll deshalb insoweit verändert werden, dass der Einfluss des Bundesrates begrenzt wird. Otto Fricke, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP, sagte ... News für Freitag, 11.06.10
Keine Ampel in NRW [BFP] In Nordrhein-Westfalen wird es keine Ampel-Koalition geben. Am späten Donnerstagabend beendeten SPD, Grüne und FDP ihre Sondierungsgespräche ohne Ergebnis. Es fehle an einer “tragfähigen Grundlage für ... Keine Ampel in NRW
In Nordrhein-Westfalen wird es keine Ampel-Koalition geben. Am späten Donnerstagabend beendeten SPD, Grüne und FDP ihre Sondierungsgespräche ohne Ergebnis. Es fehle an einer "tragfähigen Grundlage für Verhandlungen", erklärte FDP-Landesvorsitzender Andreas ... Kanzlerin stolpert über Opel-Hilfen
Keine Hilfen vom Bund für Opel, Blamage für die Bundeskanzlerin. Nachdem FDP-Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ein klares "Nein" zum Rettungspaket für Opel geäußert hatte, erklärte Angela Merkel die Situation am Mittwochabend ... News für Donnerstag, 10.06.10
Volk würde Gauck wählen / Mehrheit von Wulff gefährdet [BFP] Die Zustimmung im Volk für Joachim Gauck ist groß. Der Kandidat von SPD und Grünen für das Amt des Bundespräsidenten liegt ... Volk würde Gauck wählen / Mehrheit von Wulff gefährdet
Die Zustimmung im Volk für Joachim Gauck ist groß. Der Kandidat von SPD und Grünen für das Amt des Bundespräsidenten liegt in eine Forsa-Umfrage vom Nachrichtenmagazin "Stern" deutlich vorn. 42 ... News für Dienstag, 08.06.10
80.000.000.000 Euro Sparmaßnahmen [BFP] Es ist das größte Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik. Bis zum Jahr 2014 will die schwarz-gelbe Koalition rund 80 Milliarden Euro einsparen, 11,2 Milliarden allein im ... News für Sonntag, 06.06.10
Sparen am Sozialstaat [BFP] Sparen statt Steuererhöhungen – das ist die neue Devise der Bundesregierung. Vor der Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel an, künftig vor allem bei den ... Sparen am Sozialstaat
Sparen statt Steuererhöhungen – das ist die neue Devise der Bundesregierung. Vor der Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel an, künftig vor allem bei den Sozialausgaben sparen zu wollen. ... News für Donnerstag, 03.06.10
NRW: Aus für Große Koalition? [BFP] CDU und SPD haben ihre Sondierungsgespräche um eine Große Koalition am Mittwoch ohne Ergebnis beendet. NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft zeigte sich nach dem Treffen enttäuscht und ... NRW: Aus für Große Koalition?
CDU und SPD haben ihre Sondierungsgespräche um eine Große Koalition am Mittwoch ohne Ergebnis beendet. NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft zeigte sich nach dem Treffen enttäuscht und erklärte, dass die CDU in ... News für Mittwoch, 02.06.10
Bundespräsidentin von der Leyen? [BFP] Bundespräsident Horst Köhler schmeißt sein Amt, ein Nachfolger wird dringend gebraucht. Koalitionskreisen zufolge befinden sich die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Bundestagspräsident Norbert Lammert derzeit ... Rücktritt aus Verzweiflung
Amt abgegeben, Begründung verwirrend. Horst Köhler geht und hinterlässt mehr als einen leeren Posten. Horst Köhlers Rückritt hat das Land erschüttert. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Bundespräsident ... News für Samstag, 29.05.10
Regierung in der Umfragekrise [BFP] Der neue ARD-Deutschlandtrend zeigt einen deutlichen Absturz der Vertrauenswerte in die Politik der Bundesregierung. So sind nur noch 48 Prozent der Befragten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ... Steuern: Senkung zu Erhöhung
Steuersenkungen nicht durchsetzbar? Dann halt Steuererhöhungen. Die Schwarz-Gelbe Koaltion denkt angesichts der Schuldenkrise nun offenbar doch in die andere Richtung. So wird ein Regierungsvertreter vom Handelsblatt zitiert: "Es geht nicht ... Regierung in der Umfragekrise
Der neue ARD-Deutschlandtrend zeigt einen deutlichen Absturz der Vertrauenswerte in die Politik der Bundesregierung. So sind nur noch 48 Prozent der Befragten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zufrieden – zehn Prozent ... News für Freitag, 21.05.10
SPD konsequent nicht mit den Linken [BFP] Eine Rot-Rot-Grüne Koaltion wird es in Nordrhein-Westfalen nicht geben. Nach Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei kommt Rot-Grün zum übereinstimmenden Ergebnis, dass die Linke ... SPD konsequent nicht mit den Linken
Eine Rot-Rot-Grüne Koaltion wird es in Nordrhein-Westfalen nicht geben. Nach Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei kommt Rot-Grün zum übereinstimmenden Ergebnis, dass die Linke nicht in die Regierung gehört. "Die ...
Nächste Seite »
