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Krisenland: Vor Ort in der griechischen Hauptstadt
“Die anderen haben auch Fehler gemacht”, sagt der Fahrer, der mich zum Hotel in der Athener Innenstadt bringt und deutet damit an, dass er …
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Ungarisches Mediengesetz: Cohn-Bendit stellt Anfrage an Kommission
Vergangene Woche berichteten wir von der Verschärfung des ungarischen Mediengesetzes sowie von einer Entlassungswelle kritischer Journalisten bei Ungarns Öffentlich-Rechtlichen. Gleichzeitig haben wir uns schlau gemacht, …
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Ohne allzu großes Medienecho stimmte das ungarische Parlament am 12. Juli 2011 einer Verschärfung des umstrittenen neuen Mediengesetzes zu – pünktlich zum Ende Ungarns EU-Ratspräsidentschaft. Eine umfassende Änderung betrifft die Vergabe ... Europa: Unter wessen Kommando?
Von David Hamann. Jetzt geht's zum zweiten Workshop: "Europa: Unter wessen Kommando?". Hier geht es um die Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Eigentlich, ja eigentlich müsste man "Europäische Außen- und ... Ungarn: China kauft sich in Europa ein
China ist Ungarns neuer "strategischer Partner". So zumindest drückte es der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán bei einem Besuch seines chinesischen Amtskollegen Wen Jiabao aus. Hintergrund: China will in erheblichem Maße ungarische ... Proteste in Athen: Was kann sich denn ändern?
In Athen haben am Mittwoch tausende Menschen gegen neue Sparmaßnahmen der griechischen Regierung protestiert. Krawalle, Tränengaseinsatz, viele Verletzte – doch was wollen die Demonstranten des krisengeschüttelten Mittelmeerstaates erreichen? Die Krise in ... “Spar-Gipfel” gescheitert: Griechische Opposition lehnt verständlicherweise Sparmaßnahmen ab
In Griechenland ist der sogenannte "Spar-Gipfel" gescheitert. Regierung und Opposition kamen am Freitag zusammen, um eine Einigung über neue Sparmaßnahmen zu erzielen - vergeblich. Die Opposition verweigerte der sozialistischen Regierung von ... Live-Blog: Proteste in Spanien, 23.05.11
Seit dem 15. Mai 2011 gehen die Menschen in vielen Städten Spaniens auf die Straße, um gegen die soziale Ungerechtigkeit und hohe Arbeitslosigkeit zu protestieren. Organisiert werden die Proteste unter ... Live-Blog: Proteste in Spanien, 22.05.11
Seit dem 15. Mai 2011 gehen die Menschen in vielen Städten Spaniens auf die Straße, um gegen die soziale Ungerechtigkeit und hohe Arbeitslosigkeit zu protestieren. Organisiert werden die Proteste unter ... Live-Blog: Proteste in Spanien, 21.05.11
Seit dem 15. Mai 2011 gehen die Menschen in vielen Städten Spaniens auf die Straße, um gegen die soziale Ungerechtigkeit und hohe Arbeitslosigkeit zu protestieren. Organisiert werden die Proteste unter ... Live-Blog: Proteste in Spanien, 20.05.11 *UPDATE*
Seit dem 15. Mai 2011 gehen die Menschen in vielen Städten Spaniens auf die Straße, um gegen die soziale Ungerechtigkeit und hohe Arbeitslosigkeit zu protestieren. Organisiert werden die Proteste unter ... Live-Blog: Proteste in Spanien, 19.05.11
Seit dem 15. Mai 2011 gehen die Menschen in vielen Städten Spaniens auf die Straße, um gegen die soziale Ungerechtigkeit und hohe Arbeitslosigkeit zu protestieren. Die Meldungen im Live-Blog [aktualisieren]: Foto: ... Live-Blog: Proteste in Spanien, 18.05.11 [UPDATE]
Seit dem 15. Mai 2011 gehen die Menschen in vielen Städten Spaniens auf die Straße, um gegen die soziale Ungerechtigkeit und hohe Arbeitslosigkeit zu protestieren. Die Meldungen im Live-Blog [aktualisieren]: +++ ... Massenproteste in Spanien: Mehr und mehr Menschen gehen auf die Straße
+++ Wir schalten um auf Live-Blog +++ Hier geht's weiter +++ #spanishrevolution – noch nicht gehört? Seit dem 15. Mai 2011 gehen die Menschen in vielen Städten Spaniens auf die Straße, ... Grenzkontrollen: Dänemarks nationale Lösung ist falsch
Dänemarks geplante Wiedereinführung der permanenten Grenzkontrollen, um gegen illegale Einwanderer vorzugehen, ist nach einer vorläufigen Prüfung der EU-Kommission illegal. Es gäbe große Zweifel "an der Vereinbarkeit der beabsichtigten Maßnahmen mit den ... “Europa mitgestalten”: Wie ist mehr Demokratie möglich?
Am Mittwoch wurde im KörberForum in Hamburg unter dem Motto "Europa mitgestalten" über Möglichkeiten zur Stärkung der Demokratie in Europa diskutiert. Ist die EU nur ein Projekt der Eliten mit ... Griechenland erwägt angeblich Austritt aus Euro-Zone *UPDATE*
Meldungen über mögliche Pläne zur Umschuldung Griechenlands waren vor etwa einem Monat schon im Gespräch. Jetzt meldet SPIEGEL ONLINE, dass die Regierung des gebeutelten Mittelmeerstaates erwägt, die Euro-Zone zu verlassen. Noch ... Portugal braucht 78 Milliarden – Sparplan angeblich “milder” als für Griechenland und Irland
Das Rettungspaket für das krisengeschüttelte Portugal steht. Insgesamt 78 Milliarden Euro sollen vom IWF und der EU bereitgestellt werden. Laut dem geschäftsführenden Regierungschef José Sócrates sollen die ausgehandelten Bedingungen milder sein ... Kommt die Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts nach Osteuropa zu spät?
Ab dem 1. Mai öffnet sich der deutsche Arbeitsmarkt für Zuwanderer aus Mittel- und Osteuropa. Das bedeutet: Bürger der EU-Beitrittsländer von 2004 (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Slowakei) ... Anpassung des Schengener Abkommens nicht nötig
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und sein italienischer Amtskollege Silvio Berlusconi fordern ihre EU-Partner auf, die Außengrenzen zu sichern und auch innereuropäische Grenzkontrollen wieder einzuführen. Kurz: Eine Anpassung des Schengener Abkommens. ... Kein überzeugter Europäer: Friedrich will Italien mit Flüchtlingsproblem allein lassen
Mehr und mehr nordafrikanische Flüchtlinge landen auf Lampedusa. Für Italiens Premier Silvio Berlusconi ist klar: das ist kein italienisches, sondern ein europäisches Problem. So stark man Berlusconi auch kritisieren mag, ... Euro-Rettungsschirm: Jetzt muss auch Portugal um Hilfen bitten
Jetzt sind es drei. Nach Griechenland und Irland muss nun auch Portugal um finanzielle Hilfen der Europäischen Union bitten. Ersten Schätzungen zufolge benötigt der krisengeschüttelte Staat bis zu 80 Milliarden ... Japans nukleare Katastrophe wird der Atomdebatte in Europa Auftrieb geben
Die Welt blickt erschreckt nach Japan. Noch immer herrscht Ungewissheit, noch immer ist die Angst vor eine großen radioaktiven Verseuchung da. Der Atomdebatte in Europa und insbesondere in Deutschland wird die ... Unisex-Tarife bei Versicherungen: Viele Nachteile, keine Vorteile
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Versicherer müssen ihre Prämienkalkulation ändern und dürfen nicht mehr zwischen Männern und Frauen unterscheiden. Ein sehr fragwürdiges Urteil. Abgesehen vom Eingriff in die Vertragsfreiheit wird das ... Rebecca Harms: “Auseinandersetzung um ungarisches Mediengesetz darf noch nicht vorbei sein”
Die Debatte um Ungarns neues Mediengesetz geht auch nach "Zufriedenstellung" der EU-Kommission weiter. Zu diesem Thema hat breakfastpaper am Freitag ein Telefon-Interview mit Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament, ...
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