News für Donnerstag, 15.09.11

15.09.2011

(Erschienen im Newsletter am Donnerstagmorgen, 15.09.11)

Inhalt:

I - Neue Beiträge von BFP

II - Mehr News aus aller Welt

III - Noch mehr News aus aller Welt

IV - Kauftipp

V - Der Tag

Foto: Palästinenser-Flagge, Flickr: jfgornet, CC

I – NEUES VON BFP

Aufnahme Palästinas in die UNO: Über was wird diskutiert? [BFP]

n der kommenden Woche werden die Palästinenser vor der UN-Vollversammlung möglicherweise einen Aufnahmeantrag stellen. Was das politisch bedeuten könnte, darüber wird derzeit überall eifrig diskutiert. Worum geht’s?

Am Montag beginnt die 66. UN-Vollversammlung und damit die mit Spannung erwartete Entscheidung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas über die Aufnahme Palästinas als 194. Staat der UNO. Es sind nicht zuletzt die mangelnden Fortschritte im Nahost-Friedensprozess, die die PLO zu diesem Schritt bewegen. Dennoch: die USA haben bereits angekündigt gegen einen entsprechenden Antrag im Sicherheitsrat ein Veto einzulegen. Und das bedeutet: keine Chance.

Aktuell wird jedoch auch diskutiert, ob die Palästinenser nicht nur in der Generalversammlung zu einem Beobachterstaat – wie jetzt der Vatikan – aufgewertet werden sollten. Wie bei der NYTimes zu lesen ist, wirbt u.a. Tony Blair für diesen Weg. Eine Mehrheit wäre hier im Gegensatz zum Sicherheitsrat wahrscheinlich und die Palästinenser könnten diversen UN-Organisationen beitreten.

Was spricht gegen einen Antrag der Palästinenser?

Gegen einen Antrag der Palästinenser sprechen die angekündigten Reaktionen Israels und der USA. Im schlechtesten Fall müssten die Palästinenser ohne US-Finanzhilfen und ggf. ohne die palästinensischen Steuern, die Israel an die PA (Palästinensische Autonomiebehörde) überweist, auskommen.

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Umfragen: Sum It Up, 14.09.11 [BFP]

Sonntagsfrage: SPD legt weiter zu

In der jüngsten Sonntagsfrage von Forsa kann die SPD erneut um zwei Punkte zulegen und steht damit jetzt bei 29 Prozent – ein Wert, den die Sozialdemokraten zuletzt 2008 erreichten. Obwohl die Grünen bei 19 Prozent stehenbleiben, käme eine rot-grüne Koalition derzeit auf eine Mehrheit von 48 Prozent.

Die CDU verliert leicht bei jetzt 31 Prozent (-1), FDP und Linke stehen bei vier bzw. neun Prozent. Die Sonstigen erreichen acht Prozent (-1).

Quelle: Wahlrecht/Forsa

II – MEHR…

- Schuldenkrise: China bietet Europäern Hilfe an (ZEIT)

… Italiens Parlament billigt Sparpaket endgültig (FR-Online)

… Barroso warnt vor Euro-Wirtschaftsregierung ohne EU (Reuters)

… Kann Merkel die Koalition noch bändigen? (Tagesschau)

… Euro-Rettungsschirm: FDP vor Mitgliederentscheid (FAZ)

- Belgien kommt Premier Leterme abhanden (FTD)

- Afghanistan: Psychologischer Sieg der Taliban? (Deutsche Welle)

III – NOCH MEHR…

- Wetter… (BFP)