Aufnahme Palästinas in die UNO: Über was wird diskutiert?

15.09.2011

In der kommenden Woche werden die Palästinenser vor der UN-Vollversammlung möglicherweise einen Aufnahmeantrag stellen. Was das politisch bedeuten könnte, darüber wird derzeit überall eifrig diskutiert. Worum geht’s?

Am Montag beginnt die 66. UN-Vollversammlung und damit die mit Spannung erwartete Entscheidung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas über die Aufnahme Palästinas als 194. Staat der UNO. Es sind nicht zuletzt die mangelnden Fortschritte im Nahost-Friedensprozess, die die PLO zu diesem Schritt bewegen. Dennoch: die USA haben bereits angekündigt gegen einen entsprechenden Antrag im Sicherheitsrat ein Veto einzulegen. Und das bedeutet: keine Chance.

Aktuell wird jedoch auch diskutiert, ob die Palästinenser nicht nur in der Generalversammlung zu einem Beobachterstaat – wie jetzt der Vatikan – aufgewertet werden sollten. Wie bei der NYTimes zu lesen ist, wirbt u.a. Tony Blair für diesen Weg. Eine Mehrheit wäre hier im Gegensatz zum Sicherheitsrat wahrscheinlich und die Palästinenser könnten diversen UN-Organisationen beitreten.

Was spricht gegen einen Antrag der Palästinenser?

Gegen einen Antrag der Palästinenser sprechen die angekündigten Reaktionen Israels und der USA. Im schlechtesten Fall müssten die Palästinenser ohne US-Finanzhilfen und ggf. ohne die palästinensischen Steuern, die Israel an die PA (Palästinensische Autonomiebehörde) überweist, auskommen.

Was meinen Sie?

Sollten die Palästinenser in der kommenden Woche die Aufnahme Palästinas als 194. Staat der UNO beantragen? Jetzt auf Facebook abstimmen.

Foto: Palästinenser-Flagge, Flickr: jfgornet, CC

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