News für Freitag, 01.07.11

01.07.2011

(Erschienen im Newsletter am Freitagmorgen, 01.07.11)

Inhalt:

I - Neue Beiträge von BFP

II - Mehr News aus aller Welt

III - Noch mehr News aus aller Welt

IV - Buchtipp

V - Der Tag

Foto: Atomkraftwerk Biblis, Flickr: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CC

I – NEUES VON BFP

Schwarz-Gelber Atomausstieg: Unglaublich unglaubwürdig [BFP]

Der Bundestag hat am Donnerstag den Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022 beschlossen. 513 Ja- und 19-Nein-Stimmen sowie 8 Enthaltungen brachten die Entscheidung. Acht Kernkraftwerke sollen mit diesem Beschluss sofort stillgelegt werden, alle weiteren in Stufen mit jeweils einem festen Abschaltdatum.

Zunächst ist der Beschluss richtig, wenn auch nicht unbedingt so “historisch”, wie er in den Mainstream-Medien beschrieben wird.

Das, was Schwarz-Gelb jetzt auf den Tisch legte, ist im Grunde genommen ein “Zurück” zum rot-grünen Beschluss von vor zehn Jahren. Den Atomausstieg nun also als “Revolution” und eigene Idee zu verkaufen, ist einfach unglaublich unglaubwürdig.

UPDATE: Passend dazu bei der Sueddeutschen: “Atomausstieg: Zitate einer einzigartigen Wende”

Umfragen: Sum It Up, 30.06.11 [BFP]

Was haben uns die jüngsten Umfragen gezeigt? BFP verschafft Ihnen einen Überblick: Sum It Up!

SPD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vor CDU

Es sind noch rund zwei Monate bis zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Die Partei, die laut aktueller Medienlage absolut belanglos geworden ist und keine Ideen mehr zu bieten hat, liegt weiter vorn (aha!). Die SPD holt in einer aktuellen vom NDR beauftragten Umfrage von Infratest dimap 34 Prozent der Stimmen und liegt damit vier Prozent vor der zweitstärksten Partei CDU. Die Linke steht bei 17 Prozent, die Grünen bei acht.

Quelle: NDR

Listen Up FDP: Mehrheit der Deutschen gegen Steuersenkungen

Laut einer Forsa-Umfrage lehnt eine große Mehrheit der Deutschen… [Weiterlesen]

II – MEHR…

- EU-Ratspräsidentschaft: Europas Musterland übernimmt die Führung (ZEIT)

- Russland kritisiert Waffenlieferungen an Libyen-Rebellen (Reuters)

- UN-Tribunal übergibt Haftbefehle zu Hariri-Mord: Libanesische Hisbollah im Fokus (tagesschau)

- Berlusconis Regierung beschließt 47-Milliarden-Sparpaket (SPIEGEL)

- Saudis drohen mit Bau von Atomwaffen (diePresse)

- Neuer Haushaltsplan: EU-Kommission fordert etwas mehr Geld (FAZ)

… EU-Beitritt: Verhandlungen mit Kroatien sind abgeschlossen (FOCUS)

- Journalisten in Afghanistan: Frei – nach 547 Tagen als Taliban-Geiseln (Sueddeutsche)