News für Samstag, 25.06.11

25.06.2011

(Erschienen im Newsletter am Samstagmorgen, 25.06.11)

Inhalt:

I - Neue Beiträge von BFP

II - Mehr News aus aller Welt

III - Noch mehr News aus aller Welt

IV - Buchtipp

V - Der Tag

Foto: “Sanaa, Jemen”; von Ferdinand Reus from Arnhem, Holland (angepasst) [CC-BY-SA-2.0], via Wikimedia Commons

I – NEUES VON BFP

“Militärische Ausbildungshilfe” im Jemen: Verteidigungsministerium reagiert [BFP]

Der SPIEGEL meldete vergangene Woche, dass die Bundeswehr trotz des gewaltsamen Vorgehens der jemenitischen Sicherheitskräfte “Militärische Ausbildungshilfe” im Jemen leiste. Im Artikel berief sich das Online-Magazin auf eine Mitteilung des parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey, der dies mit der Förderung von “Stabilität und Krisenvorsorge” rechtfertigte. [1]

Das Bundesverteidigungsministerium reagiert

breakfastpaper hat aufgrund dieses Berichts bei Herrn Kossendey bzw. dem Bundesverteidigungsministerium angefragt, wie etwa verhindert werden kann, dass die Ausbildung der jemenitische Militärs im Zweifel nicht zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung genutzt wird.

Aus der Antwort, die breakfastpaper am heutigen Freitag erhielt, geht hervor, dass “bis auf Weiteres alle Neuvorhaben der Militärischen Ausbildungshilfe für die Republik Jemen ausgesetzt [wurden]“. Begründet wird dies im Schreiben des BMVg durch das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte, das immer wieder zu Toten und Verletzten führt.

Zur aktuellen Lage heißt es: “Die weitere Verwendung von in Deutschland ausgebildeten Lehrgangsteilnehmern erfolgt in souveräner Entscheidung der Entsenderstaaten. Eine anschließende Evaluierung oder systematische Erfassung wird nicht durchgeführt”.

[1] Bundeswehr leistet “militärische Ausbildungshilfe” im Jemen (BFP)

VIDEO: Universität in Tripolis offenbar durch NATO-Bomben beschädigt [BFP]

Vergangene Woche berichteten wir über ein Interview mit der Ex-US-Kongressabgeordneten Cynthia McKinney, die u.a. von zivilen Angriffszielen der NATO in Libyen sprach. Sie erwähnte in der Unterhaltung mit Russia Today, dass auch die Nasser-Universität (al-Fateh-Universität) in Tripolis getroffen worden sei.

In einem Video von Anfang Juni (aufgenommen vor o.g. Interview), das uns erst jetzt erreichte, allerdings nicht unabhängig verifizierbar ist, werden angeblich Beschädigungen eines Klassenzimmers dieser Universität gezeigt. Die Reporterin spricht hier allerdings nicht von einem direkten Raketenangriff, sondern von den Auswirkungen eines Bombeneinschlags in etwa 1 Kilometer Entfernung.

>> Video <<

Die NATO räumte vor einigen Tagen bereits den Tod von Zivilisten ein, allerdings in Bezug auf ein zerstörtes Wohnhaus (siehe hier).

II – MEHR…

- Mario Draghi zum EZB-Chef ernannt (FAZ)

… Römisch, preußisch, unabhängig (tagesschau)

- USA: Clinton droht Pakistan mit Kürzung von Militärhilfen (ZEIT)

- Libysche Rebellen bestätigen indirekte Kontakte zu Gaddafi-Lager (Reuters)

- Gazastreifen: Israel will internationale Hilfsflottille stoppen (FOCUS)

- Kroatischer EU-Beitritt: laue Gefühle in und außerhalb (euronews)

- Neapel: Neue Zuspitzung der Müllkrise in der Millionenstadt am Vesuv (NZZ)

- Cyberwar: Hacker attackieren Nato (FTD)

… Hintergrund: Cyberwar – eine reale Bedrohung (BFP)