“Militärische Ausbildungshilfe” im Jemen: Verteidigungsministerium reagiert

24.06.2011

Der SPIEGEL meldete vergangene Woche, dass die Bundeswehr trotz des gewaltsamen Vorgehens der jemenitischen Sicherheitskräfte “Militärische Ausbildungshilfe” im Jemen leiste. Im Artikel berief sich das Online-Magazin auf eine Mitteilung des parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey, der dies mit der Förderung von “Stabilität und Krisenvorsorge” rechtfertigte. [1]

Das Bundesverteidigungsministerium reagiert

breakfastpaper hat aufgrund dieses Berichts bei Herrn Kossendey bzw. dem Bundesverteidigungsministerium angefragt, wie etwa verhindert werden kann, dass die Ausbildung der jemenitische Militärs im Zweifel nicht zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung genutzt wird.

Aus der Antwort, die breakfastpaper am heutigen Freitag erhielt, geht hervor, dass “bis auf Weiteres alle Neuvorhaben der Militärischen Ausbildungshilfe für die Republik Jemen ausgesetzt [wurden]“. Begründet wird dies im Schreiben des BMVg durch das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte, das immer wieder zu Toten und Verletzten führt.

Zur aktuellen Lage heißt es: “Die weitere Verwendung von in Deutschland ausgebildeten Lehrgangsteilnehmern erfolgt in souveräner Entscheidung der Entsenderstaaten. Eine anschließende Evaluierung oder systematische Erfassung wird nicht durchgeführt”.

[1] Bundeswehr leistet “militärische Ausbildungshilfe” im Jemen (BFP)

Foto: “Sanaa, Jemen”; von Ferdinand Reus from Arnhem, Holland (angepasst) [CC-BY-SA-2.0], via Wikimedia Commons

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