News für Freitag, 27.05.11

27.05.2011

(Erschienen im Newsletter am Freitagmorgen, 27.05.11)

Inhalt:

I - Neue Beiträge von BFP

II - Mehr News aus aller Welt

III - Noch mehr News aus aller Welt

IV - Buchtipp

V - Der Tag

Foto: Entwaldung in Amazonien, Flickr: Flávio Eiró, CC-Lizenz

I – NEUES VON BFP

Amnestie für Umweltsünder: Brasiliens Parlament weicht Waldgesetz auf [BFP]

Brasiliens Parlament hat einer Novelle (Änderungsgesetz) des Waldgesetzes zugestimmt, die Landwirtschaftsbetriebe teilweise davon befreit, illegal gerohdete Waldflächen wiederherzustellen. Ein großer Erfolg für die Agrar-Lobby, eine Niederlage für die amtierende Präsidentin Dilma Rousseff, die sich gegen die Aufweichung des Gesetzes einsetzt.

Die vom Parlament beschlossenen Änderungen sind vor allem deswegen kritisch zu sehen, weil sie denjenigen Amnestie geben, die sich zuvor eben nicht an das Gesetz hielten. Denn die illegal abgeholzten Waldflächen in Naturschutzgebieten dürften nach dieser Anpassung legal (!) für Landwirtschaft und Viehzucht genutzt werden.

Die Präsidentin will diese Amnestie verhindern und die Wiederaufforstung der Gebiete einhalten, heißt es. Bevor Rousseff jedoch darüber befindet, geht die Novelle durch den Senat. Wenn die Regierung ihre Vorstellungen auch hier nicht durchsetzen kann, wird die Regierungschefin wohl im letzten Schritt ihr Veto einlegen und das Gesetz stoppen.

Brasilien, das bis 2020 die Abholzung um 80 Prozent und die CO2-Emissionen um bis zu 39 Prozent verringern will, trägt von der Entscheidung des Parlaments allerdings schon jetzt einen Imageschaden davon.

Start des G8-Gipfels in Deauville: Was steht auf der Agenda? [BFP]

Am gestrigen Donnerstag, 13 Uhr, ging es los in Deauville: Die Großen Acht kamen zu ihrem – von einigen schon als überholt angesehenen – Gipfel zusammen, um über die brennenden Themen der Welt zu diskutieren.

Die Agenda ist in diesem Jahr besonders breit aufgestellt:

- “Arabellion” und die Unterstützung der Demokratiebewegungen in der Arabischen Welt

- Die Atomdebatte vor dem Hintergrund der japanischen Katastrophe in Fukushima

- Die Affäre um IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn (wenn auch hinter vorgehaltener Hand)

- Der Nahostkonflikt und die Anerkennung eines Palästinenserstaates

- Partnerschaft mit Afrika: Nepad-Staaten werden am Freitag sogar direkt teilnehmen; ebenfalls Einladung der Präsidenten der Elfenbeinküste, Nigers und Guineas.

- Iran, Nordkorea und Atomwaffen

- Klimaschutz

… und sicher noch einige Themen mehr.

Schluss ist bereits am Freitag um 14 Uhr. Es bleiben also 25 Stunden, um die Fragen der Welt zu diskutieren – sicher zu wenig, um sie auch in einem Konsens zu beantworten.

UPDATE: Die offizielle Agenda des G8-Gipfels

II – MEHR…

+++ Ratko Mladic gefasst!

… Chronik einer Flucht (FAZ), Mladic zu schwach für die Vernehmung (NZZ)

- Libyen bietet UN-überwachten Waffenstillstand an (N24)

- Georgien: Zwei Tote bei Protesten in Tiflis (Tagesspiegel)

- Jemen: Dutzende Tote bei Gefechten in Sanaa (ZEIT)

- Israel kritisiert Öffnung von Ägypten zum Gazastreifen (AFP)

- Türkei: Sprengsatz explodiert an Bushaltestelle in Istanbul (SPIEGEL)

- Soziale Unruhen: Explosionen erschüttern China (Handelsblatt)

III – NOCH MEHR…

- Wetter… (BFP)