News für Donnerstag, 26.05.11

26.05.2011

(Erschienen im Newsletter am Donnerstagmorgen, 26.05.11)

Inhalt:

I - Neue Beiträge von BFP

II - Mehr News aus aller Welt

III - Noch mehr News aus aller Welt

IV - Buchtipp

V - Der Tag

Foto: Israel-Flagge, Flickr: kudumomo, CC-Lizenz

I – NEUES VON BFP

Netanjahu spricht vor US-Kongress (…und sagt wenig Neues) [BFP]

Israels Premier Benjamin Netanjahu hat am Dienstag vor dem US-Kongress gesprochen. Die Abgeordneten konnten sich vor Jubel und Anerkennung kaum halten, die – rhetorisch sehr gute – Rede selbst enthielt dabei gar nichts überraschendes.

Wie zu erwarten bestätigte Netanjahu noch einmal seine Position zur Rückkehr zu den Grenzen von 1967. Israel sei in diesen Grenzen nicht zu verteidigen und werde dorthin nicht zurückkehren, so der israelische Premier. Zuvor hatte US-Präsident Barack Obama jene Grenzen als Grundlage für Friedensverhandlungen vorgeschlagen.

Die Rede als Video bei YouTube:

Part 1, Part 2, Part 3, Part 4

Atomausstieg: Schwarz-Gelb erwägt angeblich Aus für die Brennelementesteuer [BFP]

Heute wurde u.a. von der Financial Times Deutschland gemeldet, dass die Bundesregierung das Aus der Brennelementesteuer für die Atomkonzerne erwäge. Zur Begründung heißt es dazu unter Berufung auf Koalitionspolitiker: “Die Konzerne könnten sonst nicht mehr in alternative Energiequellen investieren”.

Spekuliert wird momentan darüber, ob die Energiekonzerne durch den Wegfall der Steuer davon abgehalten werden sollen, gegen die Rücknahme der Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke zu klagen. Eine Art Deal zwischen Politik und Konzernen also.

Die geschätzten 2,3 Milliarden Euro Steuereinnahmen pro Jahr einfach so aufzugeben, würde sicher noch mehr Spekulationen über die enge Verbindung von Politik und Atomkonzernen hervorrufen.

Einige FDP- und CDU-Politiker stehen diesen Plänen – zum Glück – ebenfalls sehr skeptisch gegenüber.

II – MEHR…

- Afghanistan: Deutscher Soldat bei Sprengstoff-Attentat getötet (FAZ)

- Jemen: Kämpfe und Raketenbeschuss in Sanaa (ZEIT)

- Palästinenser sehen Rede Netanjahus als “Kriegserklärung” (Deutsche Welle)

- Krieg in Libyen: Obama und Cameron wollen Druck auf Gaddafi erhöhen (Sueddeutsche)

- Internationaler Währungsfonds: Wer mit Lagarde um den IWF-Chefposten rangelt (FTD)

- Selbstmordattentat in Pakistan: Mindestens sechs Tote bei Anschlag auf Polizei (FOCUS)

- Iran droht mit Sanktionen gegen US-Politiker (Reuters)

III – NOCH MEHR…

- Wetter… (BFP)

- Schweiz: Grundsatzentscheid für den Atomausstieg (NZZ)