News für Mittwoch, 25.05.11

25.05.2011

(Erschienen im Newsletter am Mittwochmorgen, 25.05.11)

Inhalt:

I - Neue Beiträge von BFP

II - Mehr News aus aller Welt

III - Noch mehr News aus aller Welt

IV - Buchtipp

V - Der Tag

Photo (Eurocopter) by Frost Nova from Australia [CC-BY-2.0], via Wikimedia Commons

I – NEUES VON BFP

Libyen-Krieg: Frankreich schickt Kampfhubschrauber – Bodentruppen nächster Schritt? [BFP]

Frankreich hat Medienberichten zufolge 12 Kampfhubschrauber nach Nordafrika verlegt, um gezieltere Angriffe auf Truppenstellungen und Kommandozentren Muammar al-Gaddafis fliegen zu können.

Der französische Außenminister Alain Juppé bestätigte die Meldung bereits. Verteidigungsminister Garard Longuet wies zudem darauf hin, dass auch Großbritannien Kampfhubschrauber entsenden wolle.

Bodentruppen nächster Schritt?

Mit der Entsendung von Kampfhubschraubern kommt auch wieder die Frage nach dem Einsatz internationaler Bodentruppen auf libyschem Boden auf. Zwar verneinen Frankreichs Politiker dies noch, eine logische Konsequenz wäre der Einsatz dennoch.

Von den libyschen Rebellen gibt es dazu widersprüchliche Angaben. Hier (tagesschau) heißt es, die Aufständischen würden ausländische Truppen fordern, hier (tagesschau) wird genau das Gegenteil behauptet.

UN-Resolution lässt Bodentruppen zu

Wie auch immer: der Einsatz von Bodentruppen wird von der UN-Resolution 1973 nicht grundsätzlich ausgeschlossen, solange es sich dabei nicht um Besatzungstruppen handelt. Siehe dazu auch den Artikel “Resolution lässt Bodentruppen zu” bei FR-Online.

Westerwelles “Begründung” für die Enthaltung bei der UN-Resolution 1973 [BFP]

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat vor dem Auswärtigen Ausschuss und Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung des EU-Parlaments in Brüssel eine Rede über Deutschlands Rolle im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gehalten. Dabei sprach er natürlich auch wieder das Thema der Enthaltung Deutschlands bei der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates an.

Wir sind auch in Libyen nicht neutral, sondern stehen auf der Seite der Demokraten. Unsere Entscheidung war das Ergebnis einer schwierigen Abwägungsentscheidung, vielleicht die schwierigste in meiner Amtszeit. Unsere Entscheidung, keine deutschen Soldaten nach Libyen zu senden, war und ist konsequent und sie war und ist richtig.

Westerwelle nennt wieder und wieder die Entsendung deutscher Soldaten nach Libyen als entscheidenden Faktor für die Enthaltung. Ich frage mich schon lange: Inwiefern hängt die Zustimmung zur Resolution mit der Entsendung von deutschen Soldaten nach Libyen zusammen? Es wurde doch gar nicht von Deutschland verlangt, Truppen zu entsenden!?

II – MEHR…

- Netanjahu bleibt harter Linie im Nahost-Konflikt treu (AFP)

- IAEA-Bericht: Syrien soll an Atomwaffen geforscht haben (ZEIT)

+++ Fukushima: Dreifach-Kernschmelze schon kurz nach dem Erdbeben (WELT)

- Jemen: Mehrere Tote bei Belagerung von Scheich-Residenz (SPIEGEL)

- eG8-Forum: Französischer Präsident will Grundregeln fürs Internet (heise)

… Videos hier: eG8Forum.com

III – NOCH MEHR…

- Wetter… (BFP)

- Ende der Ära Zapatero: ”Spanien ist politisch ein Dinosaurier” (derStandard)

- Vulkanausbruch in Island: Rund 500 Flüge wegen Aschewolke abgesagt (Deutsche Welle)

+++ Die Flugsicherung teilt mit:

“Da die Aschekonzentration die zulässigen Höchstwerte überschreitet, können am 25. Mai 2011 am Flughafen Bremen ab 5 Uhr und am Flughafen Hamburg ab 6 Uhr keine Starts und Landungen freigegeben werden.”

- Anwälte: “Kosmetische Korrektur”: Gericht kürzt Chodorkowskis Haft (n-tv)

- Tornado: Helfer in Joplin suchen weiter nach Überlebenden (NZZ)

- Iran: Explosion in Ölraffinerie vor Besuch Ahmadinedschads (FTD)

IV – BUCHTIPP

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V – DER TAG

Am 25. Mai 1981 gründen Kuwait, Saudi-Arabien, Oman, Bahrain, Katar und die Vereinigten Arabischen Emiraten den Golfkooperationsrat (GCC). Der GCC versucht derzeit im Jemen zwischen Opposition und Präsident Salih zu vermitteln.

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