Atomausstieg: Schwarz-Gelb erwägt angeblich Aus für die Brennelementesteuer

25.05.2011

Heute wurde u.a. von der Financial Times Deutschland gemeldet, dass die Bundesregierung das Aus der Brennelementesteuer für die Atomkonzerne erwäge. Zur Begründung heißt es dazu unter Berufung auf Koalitionspolitiker: “Die Konzerne könnten sonst nicht mehr in alternative Energiequellen investieren”.

Spekuliert wird momentan darüber, ob die Energiekonzerne durch den Wegfall der Steuer davon abgehalten werden sollen, gegen die Rücknahme der Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke zu klagen. Eine Art Deal zwischen Politik und Konzernen also.

Die geschätzten 2,3 Milliarden Euro Steuereinnahmen pro Jahr einfach so aufzugeben, würde sicher noch mehr Spekulationen über die enge Verbindung von Politik und Atomkonzernen hervorrufen.

Einige FDP- und CDU-Politiker stehen diesen Plänen – zum Glück – ebenfalls sehr skeptisch gegenüber.

Foto: Atomkraftwerk, Wasserdampfsäule, Flickr: bilderheld, CC-Lizenz

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