News für Sonntag, 15.05.11

15.05.2011

(Erschienen im Newsletter am Sonntagmorgen, 15.05.11)

Inhalt:

I - Neue Beiträge von BFP

II - Mehr News aus aller Welt

III - Noch mehr News aus aller Welt

IV - Buchtipp

V - +++ NEU: Der Tag

I – NEUES VON BFP

Pakistan verurteilt US-Angriff auf Bin Laden [BFP]

Nach mehr als zehn Stunden Diskussion hinter verschlossenen Türen hat das pakistanische Parlament den Angriff der Amerikaner auf Osama Bin Laden verurteilt. Als Bruch der Souveränität wurde die Aktion in Abbottabad bezeichnet, heißt es Medienberichten zufolge in der Resolution.

Die Untersuchung des Angriffs soll darüber hinaus jetzt doch von einer unabhängige Kommission und nicht wie zuvor von der Regierung verkündet von den Streitkräften übernommen werden.

Eine kleine Drohung an die Vereinigten Staaten gab es von den Parlamentariern auch: Sollten die US-Drohnen-Einsätze an der pakistanisch-afghanischen Grenze nicht eingestellt werden, so solle die pakistanische Regierung erwägen, die NATO-Nachschubswege zu unterbrechen.

Auch wenn Geheimdienst-Chef Ahmed Shuja Pasha vor den Abgeordneten Fehler einräumte (das lange unentdeckte Versteck Bin Ladens), verteidigte er im Allgemeinen das Vorgehen Pakistans gegen Extremisten. Offen bleibt jedoch weiter die Frage, was der ISI wusste – siehe auch “Tötung Bin Ladens: Was wusste Pakistan?”.

Was hinsichtlich der Verurteilung noch endgültig zu klären wäre: Welche konkreten Vereinbarungen gab es zwischen Pakistan und den USA (siehe: “Bin-Laden-Mission von Pakistan genehmigt”). Weiter wird nach wie vor nicht darauf eingegangen, dass auch Bin Laden die Souveränität Pakistans verletzte (siehe: “Auch Bin Laden verletzte Pakistans Souveränität”).

Nahost-Friedensverhandlungen: Whistleblower der “Palestine Papers” outet sich [BFP]

Zu Beginn des Jahres veröffentlichte Al Jazeera die geheimen “Palestine Papers” (siehe meinen Artikel: Nahost-Friedensverhandlungen: Was zeigen die geheimen “Palestine Papers”?). Über die Quelle gab es bis zum heutigen Tag viele Spekulationen – nun steht fest: Ziyad Clot war es.

Clot, ein französischer Jurist, der die Palästinenser in den Verhandlungen mit Israel beriet, veröffentlichte am Samstag seine Stellungnahme auf Al Jazeera: “Palestine Papers: Why I blew the whistle“.

Ein Auszug seiner sehr deutlichen Worte:

The “peace negotiations” were a deceptive farce, whereby biased terms were unilaterally imposed by Israel and systematically endorsed by the US and EU capitals. Far from enabling a negotiated fair end of the conflict, the pursuit of the Oslo process has deepened Israeli segregationist policies and justified the tightening of the security control imposed on the Palestinian population as well as its geographical fragmentation.

Beitrag in voller Länge lesen: Al Jazeera

BFP-FILME

- Wandel einer Zeitung: “PAGE ONE: Inside The New York Times” (BFP)

II – MEHR…

- Die Nato in Libyen: Inselkämpfer in der Wüste (FAZ)

- Syrische Armee stürmt Grenzstadt (ZEIT)

- Weißrussischer Oppositionsführer Sannikow zu fünf Jahren Haft verurteilt (Deutsche Welle)

- Japan: Arbeiter bricht im AKW Fukushima tot zusammen (Abendblatt)

…und Japanisches Katastrophengebiet von neuem Beben erschüttert (Deutsche Welle)

- Nordkorea und Iran tauschen Raketentechnik aus (NZZ)

- Datenfund in Abbottabad: Bin Ladens letzte Rede (SPIEGEL)

III – NOCH MEHR…