News für Donnerstag, 24.02.11

24.02.2011

(Erschienen im Newsletter am Donnerstagmorgen, 24.02.11)

Live-Blog: Aktuelle Lage in Libyen, 23.02.11 [BFP]

Aufgrund der historischen Ereignisse in Libyen hat breakfastpaper einen Live-Blog eingerichtet. Die Zusammenfassung der Meldungen vom 21. Februar finden Sie hier: Live-Blog: Live-Blog: Aktuelle Lage in Libyen, 23.02.11, 22.02.11, 21.02.11

Proteste in China der Anfang eines größeren Aufstands? [BFP]

Die jüngsten Proteste in China haben die Führung der Volksrepublik aufgeschreckt. Nachdem im Internet zur “Jasmin-Revolution” aufgerufen wurde und anschließend in mehreren Städten kleinere Demonstrationen stattfanden, ließ Peking die Internet-Zensur verschärfen (das Wort “Jasmin” wurde gebannt), knüppelte Aktivisten nieder und nahm Menschenrechtsanwälte fest.

Die Demonstrationen für mehr Freiheit, Demokratie und weniger Korruption waren verhältnismäßig klein und schnell beendet. Dennoch zeigten sie, wie nervös Chinas Machthaber angesichts der aktuellen Lage im Nahen Osten bzw. speziell in Nordafrika sind. Sie zeigten weiterhin, dass trotz Zensur und Unterdrückung der Bevölkerung auch in China ein Aufstand entstehen kann – letztlich durch den Einsatz nicht vollständig zu kontrollierender neuer Medien.

Sollte China keine politischen Reformen für mehr Demokratie, mehr Freiheit und weniger Unterdrückung angehen, ist es nur eine Frage der Zeit, bis es auch in Ostasien zu Protesten größerer Dimensionen kommt.

Griechenland: Massenproteste und Generalstreik gegen die Sparpolitik [BFP]

Die Unruhen in der Arabischen Welt haben die weiterhin angespannte Situation im Krisenstaat Griechenland medial nach hinten gedrängt. Im Mittelmeerstaat sorgen jedoch weiterhin regelmäßige Streiks für Chaos.

Am Mittwoch kam es bei Protesten gegen die Sparpolitik der Regierung zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten. Mehr als 30.000 Demonstranten versammelten sich vor dem Parlament in Athen, ein Generalstreik legte zudem landesweit den öffentlichen Verkehr lahm.

Die harten Sparmaßnahmen sind ein Zugeständnis, das Griechenland dem IWF und der EU für die 110 Milliarden Euro schweren Finanzhilfen machen musste.

MEHR…

- Absetzbewegung im jemenitischen Regime (NZZ)

…und Arabische Welt: Saudischer König will Unruhen vorbeugen (Deutsche Welle)

…und Bahrains König lässt Oppositionelle frei (SPIEGEL)

…und Erneut Aufruf zu Protesten in China (Deutsche Welle)

- Rahm Emanuel: Der neue König von Chicago (Sueddeutsche)

- US-Bundesstaat: Wisconsin ist pleite – Lehrer besetzen das Kapitol (WELT)

- Barthle: Schäuble sieht Neuverschuldung 2011 bei 40 Mrd EUR (DowJones)

- Nachspiel im Landtag zu Hartz-IV-Kompromiss (mdr)

NOCH MEHR…

- Wetter… (BFP)