News für Dienstag, 22.02.11

22.02.2011

(Erschienen im Newsletter am Dienstagmorgen, 22.02.11)

Live-Blog: Aktuelle Lage in Libyen, 21.02.11 [BFP]

Aufgrund der historischen Ereignisse in Libyen hat breakfastpaper einen Live-Blog eingerichtet. Die Zusammenfassung der Meldungen vom 21. Februar finden Sie hier: Live-Blog: Aktuelle Lage in Libyen, 21.02.11

SPD-Sieg in Hamburg: Ein Rezept für die Bundespartei [BFP]

Die Hamburger SPD ist am Sonntag erwartungsgemäß als Sieger aus den Bürgerschaftswahlen hervorgegangen. Dass es jedoch so deutlich werden würde, haben sich nur wenige träumen lassen. Der Grund für diesen sogenannten “erdrutschartigen Sieg” lag für viele Kommentatoren sofort auf der Hand:

Nur von der Schwäche der anderen profitiert?

“Ole von Beust hat der SPD den Sieg geschenkt”, “die CDU hat sich selbst unglaubwürdig gemacht und damit die Sozialdemokraten gestärkt” oder “die gescheiterte Schulreform und das Aus von Schwarz-Grün haben den Roten die Stimmen eingebracht – nicht das eigene Wahlprogramm”. In diesem Tenor bewegten sich die Meinungen unmittelbar nach Bekanntgabe der ersten Zahlen.

Niemand wird bestreiten, dass all diese Ereignisse auch zum Wiedererstarken der Sozialdemokraten beigetragen haben. Das Erlangen einer absoluten Mehrheit lässt sich jedoch nicht nur aus der Schwäche der anderen Parteien ableiten.

Das Rezept für die Bundespartei

Die Elb-SPD hat gezeigt, was sie mit Hamburg anstellen will. Sie hat gezeigt, dass sie wirtschaftsnahe Politik machen und sich zugleich für soziale Belange einsetzen will (dafür gab es auch unsere Wahlempfehlung). Die “Mitte” hat die Sozialdemokraten wegen ihres Programms und der guten Vermittlung ihrer Lösungsvorschläge gewählt. Will die SPD auch im Bund wieder neuen Zuspruch gewinnen, sollte sie sich ein Beispiel am pragmatischen Ansatz der Hanseaten nehmen und weniger linken Ideologien nachlaufen.

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