News für Sonntag, 13.02.11

13.02.2011

(Erschienen im Newsletter am Sonntagmorgen, 13.02.11)

Naher Osten: Was kommt nach Husni Mubarak? [BFP]

Eine Ära geht zu Ende. Nach knapp 30 Jahren an der Macht verlässt Husni Mubarak den ägyptischen Thron. Zu groß der Aufstand, zu groß der politische Druck.

Die Opposition hat ihr erstes Ziel erreicht. Doch wie geht es jetzt weiter und was bedeutet dieses historische Ereignis für den Rest des Nahen Ostens?

Das Militär und die Demokratisierung Ägyptens

Das Militär hat in Ägypten die Macht übernommen und muss in einem ersten Schritt für die Herstellung von Ordnung und Ruhe sorgen. Der Armee kommt dabei eine besondere Rolle zu, trauen ihr die Demonstranten doch mehr als den alten Akteuren des Regimes.

Dennoch muss die Opposition die Augen offen halten und weiter in engem Dialog mit dem Militär stehen. Es darf nicht vergessen werden: Die große Aufgabe der Demokratisierung des Landes steht erst noch bevor. Baldmöglichst freie, faire und transparente Wahlen sind das Ziel. Der Rücktritt Mubaraks war nur ein Zwischensieg auf diesem Weg.

Was kommt auf den Nahen Osten zu?

Die Revolution in Ägypten wird auch weitreichende Folgen für den Rest des Nahen Ostens haben. Die Opposition in Ländern anderer Autokraten erhält neue Motivation und wird ebenfalls zu Massenprotesten aufrufen. So verschieden die Strukturen in weiteren Staaten sein mögen, das Beispiel Ägypten zeigt, dass auch als “stabil” geltende Regimes gestürzt werden können – mit friedlichen Protesten des Volkes.

Dass der Nahe Osten verändert werden kann, wird nach dem 11.02.2011 niemand mehr bestreiten.

Algerien: Regime unterdrückt Proteste, Opposition will den Systemwechsel [BFP]

Während die Regimegegner in Ägypten noch den Rücktritt von Präsident Mubarak feiern, bäumt sich die Opposition bereits in einem anderen nordafrikanischen Staat auf.

Am Samstag kam es in Algier, Algerien, zu einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Regierung von Präsident Abdelaziz Bouteflika. Rund 2.000 Menschen gingen auf die Straße, um gegen die hohen Lebenshaltungskosten und Arbeitslosigkeit zu protestieren – letztlich jedoch, um – motiviert vom Umsturz in Ägypten – einen Systemwechsel herbeizurufen.

Das Regime wusste sich zu helfen. Rund 30.000 Polizisten hatten den Auftrag, die Kundgebung zu verhindern. Reportern zufolge kam es dabei zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen hunderten Protestlern und der Polizei.

Wie lange das algerische Regime Demonstrationen mit Gewalt unterdrücken kann und wie konsequent die Opposition in Algerien den Systemwechsel wirklich forcieren wird, ist noch nicht abschätzbar. Die Beispiele Tunesien und Ägypten zeigen jedoch, dass in Nordafrika “stabil” ein relativer Zustand geworden ist.

MEHR…

- Bundesbank: Der seltsame Abgang des Axel Weber (FAZ)

- Mubarak-Rücktritt: Israels Regierung in Schockstarre (SPIEGEL)

- Flüchtlingsdrama auf Lampedusa: Italien fliegt Hunderte Flüchtlinge aufs Festland (tagesschau)

- Konflikte: Weitere Geiseln in Kolumbien frei (FOCUS)

- Ungarn ändert Mediengesetz (Sueddeutsche/dpa)

- Finanzen der NPD: ”Berlin ist extrem klamm” (taz)

NOCH MEHR…

- Wetter… (BFP)

- Ägypten-Berichterstattung im Iran gestört (heise)

- CDU wählt Henkel zum Wowereit-Herausforderer (Morgenpost)

- Haftbefehl gegen Pakistans Ex-Präsidenten wegen Bhutto-Mord (Reuters)

- Castorstrecken-Aktionstag: Atomkraftgegner machen mobil (mdr)

ERGÄNZEN SIE DIE NEWS

Ihnen fehlen wichtige Informationen in den Nachrichten oder Sie haben weitere Hinweise? Senden Sie uns News-Tipps oder Ergänzungsvorschläge und wir veröffentlichen diese – sofern relevant – schnellstmöglich. Nehmen Sie hier Kontakt auf.

www.breakfastpaper.de

BFP BEI FACEBOOK

Schauen Sie auch auf unserer Facebook-Seite vorbei und bleiben Sie immer auf dem aktuellen Stand: http://www.facebook.com/breakfastpaper

Foto: Pyramiden in Ägypten, Flickr: Moravsky Vrabec, CC

Inhalt teilen