News für Dienstag, 08.02.11

08.02.2011

(Erschienen im Newsletter am Dienstagmorgen, 08.02.11)

Massenproteste in der Arabischen Welt: Kommt der Aufstand zurück in den Iran? [BFP]

Mit den immer noch andauernden Massenprotesten in der Arabischen Welt rückt nun auch der Iran wieder in den Vordergrund.

Wie in diversen Medien zu lesen ist, plant die iranische Opposition für den 14. Februar eine Solidaritätsdemonstration zur Unterstützung des Aufstands in Tunesien und Ägypten. Ein Antrag für diesen Marsch wurde offenbar bereits beim Innenministerium eingereicht.

Der Plan der Opposition stellt die iranische Regierung vor eine Probe. Denn: Erst am Samstag hatte der geistliche Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, die Proteste in Arabien als “islamisches Erwachen” bezeichnet und ausdrücklich unterstützt.

Gleichzeitig schlug der Iran selbst im Jahr 2009 die Proteste der sogenannten grünen Bewegung nach den Präsidentschaftswahlen mit massiver Gewalt nieder. Dabei starben nach Angaben der Opposition 72 Menschen.

Wie wird sich der Iran nun verhalten – Proteste im Ausland gutheißen, aber Widerstand im eigenen Land weiter unterdrücken? Die von den tunesischen Protesten entfachte Motivation könnte auch für die Regierung der islamischen Republik noch zu einem großen Problem werden.

Hamburg-Wahl: Scholz will Hälfte des Senats mit Frauen besetzen [BFP]

Der Hamburger SPD-Spitzenkandidat und früherer Arbeitsminister Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, im Falle eines Wahlsiegs die Hälfte des Hamburger Senats mit Frauen besetzen zu wollen.

In einem Interview mit dem “Tagesspiegel” sagte er: “Klar ist: Der Senat wird hälftig aus Frauen und Männern bestehen”.

Angesprochen auf die guten Umfragewerte und damit auf eine mögliche absolute Mehrheit der SPD antwortete er: “Da reden jetzt viele drüber. Uns kümmert die Debatte nicht, wir spekulieren nicht. Wir sind Realisten.”

Live-Blog: Aktuelle Lage in Ägypten, 7. Februar 2011 [BFP]

Aufgrund der historischen Ereignisse in Ägypten hat breakfastpaper einen Live-Blog eingerichtet. Die Zusammenfassung der Meldungen vom 07. Februar finden Sie hier: Live-Blog: Aktuelle Lage in Ägypten, 07. Februar 2011, 06. Februar 2011, 05. Februar, 04. Februar

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