News für Sonntag, 16.01.11

16.01.2011

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Volksabstimmung: Kasachstan will Präsident Nasarbajew die Wahlen ersparen [BFP]

Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew könnte in den kommenden zehn Jahren ohne neue Wahlen an der Macht bleiben. Beide kasachische Parlamentskammern haben für eine Verfassungsänderung zur Verlängerung Nasarbajews Amtszeit bis 2020 durch eine Volksabstimmung votiert.

Man wolle dem Präsidenten die Wahlen aufgrund dessen “historischer Bedeutung” ersparen, hieß es in Medienberichten.

Der Ausgang des Referendums ist abzusehen. Wie schon bei den vergangenen Wahlen in der 2o-jährigen Amtszeit von Nasarbajew wird wahrscheinlich auch dieses Mal nicht von einer freien Entscheidung des Volkes die Rede sein können.

New York Times: Am Sonntag Exklusiv-Story über Stuxnet-Herkunft? [BFP]

Nach Angaben von drudgereport.com plant die New York Times für Sonntag eine Exklusiv-Story über den Ursprung des Stuxnet-Wurmes. Es wird vermutet, dass das Computerprogramm mit dem Ziel geschrieben wurde, das iranische Atomprogramm zu sabotieren.

Zitat vom Drudge Report:

NYT PLANS SUNDAY EXCLUSIVE ON ORIGINS OF 'STUXNET WORM', WHICH IS BELIEVED TO HAVE INFECTED IRAN NUKE PLANT... DEVELOPING...

UPDATE: Die Story bei nyt.com: Israel Tests on Worm Called Crucial in Iran Nuclear Delay

Hamburg-Wahl: Scholz holt Horch als Schattenminister und macht es der CDU noch schwerer [BFP]

Die Hamburger CDU versuchte sich vor wenigen Wochen einen Pluspunkt im Wahlkampf um die Bürgerschaft zu holen, in dem sie Schulreform-Gegner Wolfgang Scheuerl einen angenehmen Listenplatz organisierte. Dies sollte der regierenden CDU wieder ein konservativeres Profil geben.

Die SPD macht jetzt einen ähnlichen, womöglich jedoch weit bedeutenderen Schritt. Spitzenkandidat Olaf Scholz hat Handelskammer-Präses Frank Horch als Schatten-Wirtschaftssenator gewonnen. Das heißt: Sofern die Sozialdemokraten am 20. Februar die Regierung übernehmen, ist Horch der Mann für Hafen und Wirtschaft.

Für die SPD ist dies ein genialer Schachzug. All die Wähler, die bisher an der Wirtschaftskompetenz der Sozialdemokraten zweifelten, dürften sich nun viel wohler fühlen, wenn sie das Kreuz bei der Partei von Olaf Scholz machen. Für den amtierenden Bürgermeister Christoph Ahlhaus, der Horch auch gerne für sich gewinnen wollte, stellt dieser Schritt eine weitere Niederlage dar.

MEHR…

- CDU: “Mainzer Erklärung”: Merkeln gegen die Grünen (Sueddeutsche)

- Regimesturz: Machtkampf um Tunesiens Zukunft (SPIEGEL)

- Führungswechsel bei französischen Rechtsextremen: Die zweite “Le-Pen-Rakete” steht am Start (tagesschau)

- Zu Guttenberg kann Schäubles Sparziel nicht einhalten (Deutsche Welle)

- Nordpolarmeer: Öldeal in der Arktis (Tagesspiegel)

- Wasser geht zurück: Brisbane räumt jetzt auf (FAZ)

- Atomanlagen: Iran lädt Auserwählte zur Besichtigungstour ein (RIA Novosti)

NOCH MEHR…

- Wetter… (BFP)

- Obama lockert Sanktionen gegen Kuba (NZZ)

- Eine Woche Staatstrauer für Flutopfer in Brasilien (AFP)

- Wann stürzt der nächste Präsident der arabischen Welt? (ZDFheute)

- Dioxin-Skandal: Fast 1000 Höfe bundesweit zusätzlich neu gesperrt (WELT)

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(Erschienen im Newsletter am Sonntagmorgen, 16.01.11)

Fotos: Nasarbajew, By Ricardo Stuckert/PR (Agência Brasil [1]) [CC-BY-2.5-br], via Wikimedia Commons; Olaf Scholz, © davidhamann media; New York Times Screenshot