Schwarz-Gelb beschließt neues Afghanistan-Mandat – …mit vorsichtigem Abzugstermin

12.01.2011

Das schwarz-gelbe Bundeskabinett hat das neue Mandat für den Afghanistan-Einsatz beschlossen. Ein Abzugstermin, der im voraus oft gefordert wurde, wird zwar genannt, unterliegt aufgrund der Umstände allerdings vielen Einschränkungen.

Die Bundesregierung will danach Ende 2011 die ersten deutschen Soldaten aus Afghanistan abziehen – sofern es die Lage erlaubt.

Der Bundestag wird am 28. Januar über das neue Mandat abstimmen.

Zuvor waren Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) noch mit unterschiedlicher Meinung aufgefallen: Während Westerwelle auf einen festgeschriebenen Beginn des Abzugs drängte, warnte Guttenberg vor einem übereilten Rückzug.

Herausgekommen ist ein Kompromiss aus beiden Forderungen: möglicherweise ein “bisschen” Abzug.

Dabei ist seit jeher klar, dass ein Abzugstermin allein noch keine Veränderung der Situation vor Ort mit sich bringt und schon gar keine Lösung des – zumindest militärisch – nicht zu gewinnenden Konflikts ist. Wo bleiben die Diskussionen um die eigentlichen Lösungen?

Foto: Photograph by U.S. Army Sgt. Sean Harriman, 4th CAB Public Affairs Office,Flickr: isafmedia, CC

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