EU-Land Ungarn schränkt Pressefreiheit ein

21.12.2010

Das ungarische Parlament hat ein neues Mediengesetz verabschiedet, welches ernsthaft die Pressefreiheit beschneidet.

Die Medienbehörde des mitteleuropäischen Binnenstaates soll künftig auch private Fernseh- und Radiosender sowie Nachrichtenportale/Blogs und Zeitungen unter ihre Kontrolle nehmen.

Verstößt ein Medium gegen die Pressegesetze, so drohen horrende Strafen – bei Rundfunksendern bis zu 700.000 Euro. Wann ein Verstoß jedoch vorliegt, lässt sich aufgrund der Formulierungen im Mediengesetz nicht eindeutig sagen. Und so wird die Presse in Ungarn – wohl bemerkt ein EU-Staat – künftig mehr oder weniger allein den Kontrolleuren unterworfen sein.

Foto: Ungarn-Flagge / Pressefreiheit, davidhamann media

Das ungarische Parlament hat ein neues Mediengesetz verabschiedet, welches ernsthaft die Pressefreiheit beschneidet. Die Medienbehörde des mitteleuropäischen Binnenstaates soll künftig auch private Fernseh- und Radiosender sowie Nachrichtenportale/Blogs und Zeitungen unter ihre Kontrolle nehmen. Verstößt ein Medium gegen die Pressegesetze, so drohen horrende Strafen – bei Rundfunksendern bis zu 700.000 Euro. Wann ein Verstoß jedoch vorliegt, lässt ...

Tags:  Pressefreiheit, Ungarn

Von David Hamann