Hartz-IV-Reform scheitert an Bundesrat

17.12.2010

Die Hartz-IV-Reform ist vorerst gescheitert. Der Bundesrat stimmte am Freitag gegen des vom Bundestag beschlossene Gesetz, das ab dem 1. Januar eine Erhöhung der Regelsätze um fünf Euro und ein Bildungspaket für Kinder aus armen Familien vorsah.

Die schwarz-gelb regierten Länder stimmten der Reform zwar zu, hatten damit allerdings keine Mehrheit. Das schwarz-gelb-grüne Saarland enthielt sich der Stimme und verhinderte damit das “Ja” zur Reform.

SPD und Grüne forderten bereits im Vorfeld Nachbesserungen an der angestrebten Neuregelung.

Foto: Arbeitsamt / Agentur für Arbeit, Flickr: Moe_, CC

Die Hartz-IV-Reform ist vorerst gescheitert. Der Bundesrat stimmte am Freitag gegen des vom Bundestag beschlossene Gesetz, das ab dem 1. Januar eine Erhöhung der Regelsätze um fünf Euro und ein Bildungspaket für Kinder aus armen Familien vorsah. Die schwarz-gelb regierten Länder stimmten der Reform zwar zu, hatten damit allerdings keine Mehrheit. Das schwarz-gelb-grüne Saarland enthielt sich ...

Tags:  Bundesrat, Hartz-IV

Von David Hamann