EU-Gipfel: Änderung des Lissabon-Vertrags

16.12.2010

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich auf einen dauerhaften Krisenmechanismus und damit auf einen permanenten Euro-Rettungsschirm geeinigt. Dieser soll ab Mitte 2013 bereitstehen.

Um dem Mechanismus eine Rechtsgrundlage zu geben, einigten sich die Teilnehmer des EU-Gipfels weiterhin auf eine dahingehende Änderung des Lissabon-Vertrags.

Zum Einsatz kommen soll der Krisenmechanismus allerdings nur noch in “unerlässlichen” Fällen und dann auch nur unter strikten Bedingungen. Im Resultat ist es eine schärfere Formulierung, die offenbar auf Drängen Deutschlands mit aufgenommen wurde.

Foto: Flagge der Europäischen Union, Flickr: rockcohen, CC

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich auf einen dauerhaften Krisenmechanismus und damit auf einen permanenten Euro-Rettungsschirm geeinigt. Dieser soll ab Mitte 2013 bereitstehen. Um dem Mechanismus eine Rechtsgrundlage zu geben, einigten sich die Teilnehmer des EU-Gipfels weiterhin auf eine dahingehende Änderung des Lissabon-Vertrags. Zum Einsatz kommen soll der Krisenmechanismus allerdings nur noch in "unerlässlichen" ...

Tags:  EU, Euro, Europäische Union, Lissabon-Vertrag

Von David Hamann