News für Montag, 04.10.10

04.10.2010

Terror: USA geben Reisewarnung für Europa heraus [BFP]

Das US-Außenministerium hat am Sonntag eine Reisewarnung für Europa herausgegeben. Amerikaner, die sich auf der Reise nach Europa befinden, sollten demnach wachsam vor möglichen Terroranschlägen sein.

Die Entscheidung, eine Warnung herauszugeben, kommt vor dem Hintergrund der jüngst aufgedeckten Anschlagspläne für Großbritannien, Frankreich und Deutschland (siehe BFP-Meldung vom 29.09.2010).

Erste Gerüchte um die Reisewarnung wurden am Sonntagnachmittag (hiesige Zeit) von CNN bestätigt.

Grube: Stuttgart 21 ist demokratisch ausreichend legitimiert [BFP]

Das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 polarisiert immer mehr. Jetzt hat Deutsche-Bahn-Chef Rüdiger Grube den Demonstranten das Widerstandrecht abgesprochen.

Das Projekt sei demokratisch ausreichend legitimiert. “Bei uns entscheiden Parlamente, niemand sonst. Unsere frei gewählten Volksvertreter haben das Dutzende Mal getan: im Bund, im Land, in Stadt und Region. Immer mit großen Mehrheiten.”, wird Grube von der FTD zitiert.

Demnach hätte ein Scheitern von Stuttgart 21 auch schwerwiegenden Folgen für anderen Infrastrukturprojekte in Deutschland. Daher sei die Bahn weiterhin entschlossen, das Projekt zu realisieren.

Neuer Widerstand ist allerdings nicht weit. Die Gegner von Stuttgart 21 diskutieren derzeit einen Boykott-Aufruf gegen die Deutsche Bahn – einen “Tag ohne Bahn” (siehe auch taz-Bericht).

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(Erschienen im Newsletter am Montagmorgen, 04.10.10)

Fotos: Londoner Polizei, Flickr: openDemocracy, CC; Stuttgart 21: Pressebild Deutsche Bahn (Start des Projekts)

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