News für Freitag, 01.10.10

01.10.2010

Stuttgart 21: Der Protest eskaliert [BFP]

Bei Massenprotesten gegen das umstrittene Bahnprojekt “Stuttgart 21″ gab es Medienberichten zufolge am Donnerstag viele Verletzte.

Die Polizei ging demnach massiv gegen die Demonstranten vor und setzte Wasserwerfer und Pfefferspray ein. Dabei sollen sich nach Informationen der Aktivisten bis zu 400 Menschen leichte Augenverletzungen zugezogen haben.

Besonders brisant war offenbar die Räumung des Schlossgartens in der Nähe des Bahnhofsgeländes. Hier sollen zum Ausbau des Projekts trotz heftiger Kritik 25 Bäume gefällt werden.

Meldungen direkt vom Geschehen bei Twitter: #s21

348 zu 79: USA will China mit neuem Gesetz unter Druck setzen [BFP]

Der US-Kongress hat mit großer Mehrheit einer Gesetzesvorlage zugestimmt, die Strafzölle gegen Staaten vorsieht, die ihre Währung vorsätzlich niedrig halten. Das Augenmerk liegt hier klar auf Chinas Exportstrategie und die Forderung der USA den Yuan deutlich aufzuwerten.

Mit 348-Ja- zu 79-Nein-Stimmen hat das Repräsentantenhaus ein klares Bekenntnis zur Erhöhung des Drucks auf China abgegeben. Damit das Gesetz in Kraft treten kann, muss es jetzt noch durch den US-Senat und auf den Schreibtisch von Präsident Barack Obama.

Schon zuvor hatten die USA immer wieder von Wettbewerbsverzerrungen durch den niedrig gehaltenen Yuan gesprochen.

Und es scheint den Amerikanern ernst zu sein: wann sonst sprechen sich Republikaner und Demokraten so öffentlich für die gleiche Sache aus?

BFP-Kommentar

- Chinas Weg zur Macht: Ein Strategiewechsel? (David Hamann)

MEHR…

- Ecuador nach Meuterei im Ausnahmezustand (Deutsche Welle)

- Berlusconi gewinnt Vertrauensvotum auch im Senat (NZZ)

- Pakistan blockiert Nato-Versorgungsweg nach Afghanistan (Reuters)

- Präsidentenwahl in Brasilien: Kampf um Lulas Erbe (SPIEGEL)

NOCH MEHR…

- Wetter… (BFP)

- Regierungsbildung in den Niederlanden: ”Frau Merkel, Sie haben kein Recht” (FTD)

- Keine weiteren Zusatzbeiträge für Kassenpatienten (Sueddeutsche/dpa)

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(Erschienen im Newsletter am Freitagmorgen, 01.10.10)

Fotos: Proteste gegen Stuttgart 21, Flickr: dhaun, CC; 100 Yuan Schein, Flickr: DavidDennisPhotos.com, CC

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