Generaldebatte im Bundestag: Ein Schlagabtausch

16.09.2010

Bei der Generaldebatte zum Haushalt 2011 im Bundestag lieferten sich die schwarz-gelbe Bundesregierung und die Opposition einen heftigen Schlagabtausch.

Während Bundeskanzlerin Angela Merkel die bisherige Legislaturperiode Revue passieren ließ und dabei grundsätzlich positiv berichtete, sprach SPD-Chef Sigmar Gabriel nur von einer katastrophalen Bilanz. Es sei keine “keine so richtig große intellektuelle Herausforderung”, etwas zu dem Haushalt und der Regierungspolitik der schwarz-gelben Koalition zu sagen, ließ Gabriel gleich zu Beginn seiner Rede verlauten.

Und bei diesem Grundton blieb es auch in der weiteren Debatte. Deutlich dominierend war dabei das Thema um die Atomlaufzeiten. ”Kanzlerin der Lobbyisten”, hieß es vom Franktionsvorsitzenden der Linkspartei, Gregor Gysi, in Richtung Angela Merkel. Jürgen Trittin von den Grünen setzte noch einen drauf: “Sie, Frau Merkel, sind die Kanzlerin von RWE, Eon, EnBW und Vattenfall”.

Eine an diesem Tag ungewöhnlich kämpferische Angela Merkel schoss jedoch zu anderem Thema gleich zurück: “Es kann nicht sein, dass die ganze linke Seite dieses Hauses nichts dazu beiträgt, dass der Technologiestandort zum Leben erweckt wird, sondern gegen alles und jeden ist”.

Weitere Informationen und alle Video-Aufzeichnungen der Debatten finden Sie direkt auf bundestag.de

(Foto: © Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde)

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Tags: Angela Merkel, Gregor Gysi, Haushaltsdebatte, Jürgen Trittin, Schwarz-Gelb, Sigmar Gabriel

Von David Hamann

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Joerg Domsgen

Lieber Autor – liebe Leser,

bitte nennt so ein Kaschperleteater nicht Schlagabtausch. Schon deshalb nicht, weil eine Krähe einer anderen kein Auge aushacken würde – so auch diese Vögel nicht.

So lange, wie keiner dieser Volks(ver)treter uns wirklich reinen Wein bezüglich des unlösbaren Staatsverschuldungsproblems einschenkt – so lange ist das was die da plappern nur heiße Luft – noch nicht mal denn aus heißer Luft könnte man wenigstens noch Energie gewinnen.

Einzige als Lehrfilm für eine Scheindemokratie aller erster Güte ließen sich dei Mitschnitte von gestern gut verwenden. Denn es ist schon sehr befremdend, über was sich die Oppositionellen gestern wieder erregten. Genau über die gleichen Mängel und Fehler der Regierungspolitik, die diese in eigenen Regirungen ebenso, mitunter gar noch schlimmer begingen.

Kurzum – so lange wie niemand die Beendigung des Schuldgeldsystems als einzig wirklichen Weg in eine wahrhafte menschliche Gesellschaft thematisiert und so in eine parlamentarische Debnatte ringt, so lange braucht er auch nichts zu sagen, da hat er dann wenigstens niemanden angelogen.
Anonymous

Hallo Herr Domsgen,

vielen Dank für den Comment.
Einen verbalen Schlagabtausch kann es auch bei “heiße Luft”-Diskussionen geben. Die Wortwahl war daher schon bewusst gewählt.

David Hamann
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