EU: Barrosos Rede muss Start für mehr Zusammenarbeit sein

08.09.2010

Am gestrigen Dienstag hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor dem Europäischen Parlament erstmalig eine Rede zur Lage der Union („State Of The Union“) gehalten. Nach vielen Pauschalkritiken, die mehrheitlich auf Lagerdenken zurückzuführen waren sowie der anschließend breiten Medienberichterstattung dieser, ging der eigentliche Kontext der Rede in vielen Kommentaren unter.

Was also sagte Barroso am Dienstag genau und wie ist die “Lage der Union”?

Nach einem Rückblick auf die Überwältigung der Eurokrise und einer – zugegeben – phrasenreichen Selbstbeweihräucherung über vergangene Taten, wurde die Rede des EU-Kommissionspräsidenten durchaus konkreter und fordernder. Er sprach dabei gezielt fünf Themen an:

• Bewältigung der Wirtschaftskrise und vernünftige Steuerung der Wirtschaft
• Wachstumsbelebung zur Schaffung von Arbeitsplätzen durch beschleunigte Umsetzung der Reformagenda 2020
• Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
• Aufnahme der Verhandlungen über einen modernen EU-Haushalt
• Stärkung der Rolle der Union auf dem internationalen Parkett

Zusammengefasst geht es etwa darum, parallel zur Währungsunion auch eine echte Wirtschaftsunion zu schaffen, die Europa 2020 Reformagenda anzupacken, den Bildungs- und Arbeitsmarkt auf innereuropäischer Ebene zu erweitern und nicht zuletzt die Rolle Europas in der Welt zu stärken. Für jeden dieser Themenbereiche hat Barroso zu Recht mehr Gemeinsamkeit und Zusammenarbeit der 27 Mitgliedsstaaten gefordert. Ob es dabei um die Bündelung der finanziellen Ressourcen, um gemeinsame Zivilschutzeinheiten oder den Aufbau einer echten gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik geht. In der Rede des Kommissionspräsidenten ging es immer um das Gemeinsame, das die politisch Verantwortlichen künftig mehr berücksichtigen müssen.

Und das ist der einzig logische Schritt: eine Währungsunion ohne politische Union funktioniert nicht. Das Erstarken nationaler Souveränität sowie die Priorisierung nationaler Interessen ist und bleibt ein Hindernis für die EU. Wenn gemeinsames Potenzial sowie Synergie- und damit sogar Einspareffekte genutzt werden sollen, muss der Weg zu mehr Zusammenarbeit jetzt eingeschlagen werden. Nur so hat die Europäische Union auch in Zukunft ihre volle Berechtigung. Barrosos Rede ist der Start, nun müssen Taten folgen. Oder in den Worten des Kommissionspräsidenten:

Für Europa ist dies die Stunde der Wahrheit. Europa muss zeigen, dass es mehr ist als ein Sammelsurium aus 27 Einzellösungen.

Am gestrigen Dienstag hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor dem Europäischen Parlament erstmalig eine Rede zur Lage der Union („State Of The Union“) gehalten. Nach vielen Pauschalkritiken, die mehrheitlich auf Lagerdenken zurückzuführen waren sowie der anschließend breiten Medienberichterstattung dieser, ging der eigentliche Kontext der Rede in vielen Kommentaren unter. Was also sagte Barroso am Dienstag ...

Tags:  EU, EU-Kommission, Europäische Union, José Manuel Barroso, State Of The Union

Von David Hamann