News für Donnerstag, 24.06.10

24.06.2010

Umfragetief für Schwarz-Gelb; FDP will wieder Steuersenkungen [BFP]

Die FDP nimmt die geringere Neuverschuldung als Anlass, die Forderung nach Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode noch einmal aufzuwärmen. “Jetzt haben wir genug Luft für eine Abflachung des Mittelstandsbauchs und eine Entschärfung der kalten Progression”, sagt der FDP-Abgeordnete Daniel Volk. Auch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle zieht mit: geringere Steuern seien noch in der bis 2013 dauernden Legislaturperiode möglich. Er machte weiterhin deutlich: “Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuersenkungen sind nicht aufgehoben, sondern nur auf der Zeitachse verschoben”. Ob dies der richtige Weg für mehr Zustimmung ist? Neuesten Umfragen zufolge hätte die Bundesregierung dies bitter nötig. Schwarz-Gelb hat seit der Bundestagswahl inzwischen rund 13 Prozentpunkte eingebüßt.

Weitere Berichterstattung: WELT, FAZ, AFP

General McChrystal gefeuert! [BFP]

General Stanley McChrystal hat nach den abfälligen Bemerkungen über den Krieg in Afghanistan, Barack Obama, sowie weitere Regierungsmitglieder seinen Job verloren. In einem Interview mit dem Magazin “Rolling Stone” wurde der Militär zuvor mit verachtenden Äußerungen zitiert. So spricht er von den “Weicheiern im Weißen Haus”, wirft dem US-Präsidenten Desinteresse am Einsatz vor und verspottet Vizepräsident Joe Biden mit einem abfälligen “wer ist das?”. Nach einem klärenden Gespräch in Washington wurde der “Pöbel-General” jetzt von Obama gefeuert. Sein Nachfolger soll David Petraeus werden.

Weitere Berichterstattung: SPIEGEL, BILD

Iran stellt 20 Prozent angereichertes Uran her [BFP]

Der Iran hat am gestrigen Mittwoch angekündigt, 17 Kilogramm von 20 Prozent angereichertem Uran hergestellt zu haben. Damit trotzt Teheran wieder einmal den UN-Vorgaben und schürt weitere Spekulationen um ein potentielles Nuklearwaffenprogramm. Zwar braucht es mehr als 90 Prozent angereichertes Uran, um eine Atomwaffe herzustellen, doch die westlichen Staaten sehen die Fortschritte des Atomprogramms der islamistischen Republik weiterhin kritisch. Der Iran bestreitet dagegen, die Urananreicherung mit dem Ziel der Herstellung von Waffen durchzuführen. Ob die neueste Meldung zu weiteren Sanktionen führt, ist noch unklar.

Weitere Berichterstattung: BostonHerald

MEHR…

- International gesuchter Drogenboss in Jamaika festgenommen (Reuters)

- Griechenland: Hafen von Piräus durch Streik lahmgelegt (NZZ)

- Neue Panne am Bohrloch von BP (Tagesspiegel)

- Abschied vom Landtag: Roland Koch wird versöhnlich (n-tv)

- Joachim Gauck: Schwerer Autounfall in München (FOCUS)

- Schweiz: EU fordert Aufhebung des Minarett-Verbots (RP-Online)

NOCH MEHR…

- Wetter… (BFP)

- Tablet: Apple verkauft drei Millionen iPads in 80 Tagen (SPIEGEL)

Fußball-WM 2010, 3. Spieltag:

Mexiko vs. Uruguay – 0:1
Frankreich vs. Südafrika – 1:2
Nigeria vs. Südkorea – 2:2
Griechenland vs. Argentinien – 0:2
Slowenien vs. England – 0:1
USA vs. Algerien – 1:0
Ghana vs. Deutschland – 0:1
Australien vs. Serbien – 2:1

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(Erschienen im Newsletter am Donnerstagmorgen, 24.06.10)

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