News für Freitag, 11.06.10

11.06.2010

Keine Ampel in NRW [BFP]

In Nordrhein-Westfalen wird es keine Ampel-Koalition geben. Am späten Donnerstagabend beendeten SPD, Grüne und FDP ihre Sondierungsgespräche ohne Ergebnis. Es fehle an einer “tragfähigen Grundlage für Verhandlungen”, erklärte FDP-Landesvorsitzender Andreas Pinkwart. Aufgrund dessen habe man das Treffen nach rund zehnstündigen Verhandlungen beendet. Nach Angaben von SPD-Landeschefin Hannelore Kraft sei die FDP auch nicht zu weiteren Gesprächen am Freitag bereit.

Weitere Berichterstattung: SPIEGEL, WELT

Kanzlerin stolpert über Opel-Hilfen [BFP]

Keine Hilfen vom Bund für Opel, Blamage für die Bundeskanzlerin. Nachdem FDP-Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ein klares “Nein” zum Rettungspaket für Opel geäußert hatte, erklärte Angela Merkel die Situation am Mittwochabend noch ganz anders und schoss bewusst gegen ihren Kabinettskollegen: “Ich möchte deutlich machen, dass das letzte Wort für die Zukunft von Opel natürlich nicht gesprochen ist”. Am gestrigen Donnerstag musste die Kanzlerin dann eingestehen, dass es keine weiteren Zusagen für Hilfen vom Bund geben wird – Brüderles Wort zähle nun offenbar doch. Damit ist die Strategie der CDU-Chefin ganz offensichtlich nicht aufgegangen. Die FDP kann dagegen erstmals wieder einen kleinen Erfolg vermelden – als Opposition in der Regierung.

Weitere Berichterstattung: Sueddeutsche/dpa, n-tv

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(Erschienen im Newsletter am Freitagmorgen, 11.06.10)

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