News für Mittwoch, 02.06.10

02.06.2010

Bundespräsidentin von der Leyen? [BFP]

Bundespräsident Horst Köhler schmeißt sein Amt, ein Nachfolger wird dringend gebraucht. Koalitionskreisen zufolge befinden sich die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Bundestagspräsident Norbert Lammert derzeit in der engsten Auswahl von Schwarz-Gelb. Für die SPD, die bei der Auswahl des neuen Bundespräsidenten bzw. der neuen Bundespräsidentin eigentlich ein Wörtchen mitreden wollte, wäre von der Leyen ein schwieriger Kandidat. Aufgrund ihrer popularitätswerte ist nur schlecht gegen sie mobil zu machen.

Wer auch immer es wird muss ein schweres Erbe des scheidenden Horst Köhler übernehmen und steht damit sicher nicht vor einer leichten Herausforderung.

Weitere Berichterstattung: SPIEGEL, FOCUS/dpa

Rücktritt aus Verzweiflung [BFP]

Amt abgegeben, Begründung verwirrend. Horst Köhler geht und hinterlässt mehr als einen leeren Posten.

Horst Köhlers Rückritt hat das Land erschüttert. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Bundespräsident sein Amt aus eigenen Zügen vorzeitig abgegeben. Die Kritik an seinen Äußerungen zur Afghanistan-Mission, die Köhler in seiner Rücktrittsrede erwähnte, war vermutlich nur ein Teil der Begründung. Auch wenn ihm in dieser schweren Phase niemand Rückendeckung gab – auch nicht die Kanzlerin –, dürfen Kommentare zu den Aussagen eines Präsidenten niemals einen Rücktritt einleiten. Daher wird es vielmehr eine Reihe von Gründen gegeben haben, die letztlich zur Verzweiflung geführt haben. Köhlers Erklärung, dass er den Respekt für sein Amt vermisse wirkt daher auch weit hergeholt. Galt doch die Kritik seiner Person respektive seinen Äußerungen und nicht dem Amt als solches.

Horst Köhler kam in seiner Amtszeit immer recht blass daher und nutzte das Instrument, das einem Präsidenten gegeben ist, viel zu selten. Von der Stimme, die diese Position mit sich bringt, hätte er intensiver und öfter gebrauch machen sollen; wollte er doch ein “unbequemer” Präsident sein.

Für die Kanzlerin, die nur zu gern ebenfalls präsidial daher kommt, wird der Rücktritt zu einer großen Herausforderung. Zu den großen Problem der Krise, dem andauernden Parteienstreit und schlechten Umfragewerten für Schwarz-Gelb muss Angela Merkel nun auch noch mit dem Rücktritt ihres Bundespräsidenten fertigwerden und gleichzeitig gemeinsam mit der FDP einen neuen Vorschlag für das Amt unterbreiten. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Schwarz-Gelbe Koalition wenigstens diesen Schritt ohne großen Streit hinter sich bringt, ist dabei gering. Ob dies gleich zum Aus der “Traumkoalition” führt, wie Cem Özdemir verlauten ließ (“Der Anfang vom Ende ist eingeleitet”), gilt als weniger wahrscheinlich.

Welchen Aufgaben sich Horst Köhler dagegen nun zuwendet, ist noch nicht klar. Um seinen Ruhestand muss er sich jedenfalls nicht machen. Als ehemaliger Bundespräsident erhält er auch weiterhin seine vollen Bezüge.

Fliegerbombe in Göttingen explodiert [BFP]

In Göttingen ist am gestrigen Abend eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg explodiert. Nachdem die eigentliche Entschärfung der Bombe für 22.30 Uhr angesetzt war, ging der Blindgänger schon bei den Vorbereitungsmaßnahmen des Kampfmittelbeseitigungsdienstes um 21.30 Uhr hoch. Die vorzeitige Explosion forderte drei Menschenleben. Nach Angaben der Polizei handelte es sich bei den Getöteten um Personen des Entschärfungsteams.

Weitere Berichterstattung: BILD, SPIEGEL

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- Literatur: Marcel Reich-Ranicki wird 90 (FOCUS/dpa)

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(Erschienen im Newsletter am Mittwochmorgen, 02.06.10)

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