Rücktritt aus Verzweiflung

01.06.2010

Amt abgegeben, Begründung verwirrend. Horst Köhler geht und hinterlässt mehr als einen leeren Posten.

Horst Köhlers Rückritt hat das Land erschüttert. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Bundespräsident sein Amt aus eigenen Zügen vorzeitig abgegeben. Die Kritik an seinen Äußerungen zur Afghanistan-Mission, die Köhler in seiner Rücktrittsrede erwähnte, war vermutlich nur ein Teil der Begründung. Auch wenn ihm in dieser schweren Phase niemand Rückendeckung gab – auch nicht die Kanzlerin –, dürfen Kommentare zu den Aussagen eines Präsidenten niemals einen Rücktritt einleiten. Daher wird es vielmehr eine Reihe von Gründen gegeben haben, die letztlich zur Verzweiflung geführt haben. Köhlers Erklärung, dass er den Respekt für sein Amt vermisse wirkt daher auch weit hergeholt. Galt doch die Kritik seiner Person respektive seinen Äußerungen und nicht dem Amt als solches.

Horst Köhler kam in seiner Amtszeit immer recht blass daher und nutzte das Instrument, das einem Präsidenten gegeben ist, viel zu selten. Von der Stimme, die diese Position mit sich bringt, hätte er intensiver und öfter gebrauch machen sollen; wollte er doch ein “unbequemer” Präsident sein.

Für die Kanzlerin, die nur zu gern ebenfalls präsidial daher kommt, wird der Rücktritt zu einer großen Herausforderung. Zu den großen Problem der Krise, dem andauernden Parteienstreit und schlechten Umfragewerten für Schwarz-Gelb muss Angela Merkel nun auch noch mit dem Rücktritt ihres Bundespräsidenten fertigwerden und gleichzeitig gemeinsam mit der FDP einen neuen Vorschlag für das Amt unterbreiten. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Schwarz-Gelbe Koalition wenigstens diesen Schritt ohne großen Streit hinter sich bringt, ist dabei gering. Ob dies gleich zum Aus der “Traumkoalition” führt, wie Cem Özdemir verlauten ließ (“Der Anfang vom Ende ist eingeleitet”), gilt als weniger wahrscheinlich.

Welchen Aufgaben sich Horst Köhler dagegen nun zuwendet, ist noch nicht klar. Um seinen Ruhestand muss er sich jedenfalls nicht machen. Als ehemaliger Bundespräsident erhält er auch weiterhin seine vollen Bezüge.

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