Juni 2010 Archive
Im dritten Wahlgang gab es dann endlich Klarheit. Die Bundesversammlung hat Christian Wulff mit 625 Stimmen zum 10. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Für die regierende Koalition ist der Sieg ... “Alex” verschlimmert Öl-Katastrophe am Golf von Mexiko
Dem Kampf gegen die Ölpest am Golf von Mexiko droht ein heftiger Rückschlag. Aufgrund des Hurrikans "Alex" müssen etliche Säuberungsaktionen unterbrochen werden. So können etliche Schiffe bei rauer See nicht ... Zweiter Wahlgang ohne Erfolg für Wulff
Christian Wulff ist im zweiten Wahlgang um das Amt des Bundespräsidenten erneut gescheitert. Der CDU-Politiker konnte die absolute Mehrheit auf ein Neues nicht erreichen. Dieses Mal gab ihm die Bundesversammlung ... Wulff scheitert im ersten Wahlgang
Genau vor diesem Ergebnis hat Schwarz-Gelb gezittert. Jetzt ist es doch eingetroffen: Christian Wulff scheitert im ersten Wahlgang um das Amt des Bundespräsidenten. 499 Stimmen wurden für Joachim Gauck abgegeben, 600 ... Wulff vs. Gauck
Heute entscheidet die Bundesversammlung über einen Nachfolger Horst Köhlers im Amt des Bundespräsidenten. Die Medienberichte im Vorfeld: Liveblog zur Präsidentenwahl: Countdown für die neue Nummer eins (SPIEGEL) Live-Ticker: Wulff oder Gauck? Der Tag der ... News für Mittwoch, 30.06.10
Schwarz-Gelb: Neuer Streit um Mehrwertsteuer [BFP] Geschlossenheit und bloß keinen öffentlichen Streit austragen – das war die Leitlinie von Schwarz-Gelb auch bei der Diskussion um die Mehrwertsteuer. Doch man ist sich ... Schwarz-Gelb: Neuer Streit um Mehrwertsteuer
Geschlossenheit und bloß keinen öffentlichen Streit austragen - das war die Leitlinie von Schwarz-Gelb auch bei der Diskussion um die Mehrwertsteuer. Doch man ist sich einfach nicht einig. FDP-Generalsekretär Christian ... Kissinger: Obama muss Afghanistan Exit-Strategie überdenken
Nach Meinung von Henry Kissinger, Ex-US-Außenminister, sollte US-Präsident Barack Obama seine Afghanistan-Strategie überdenken. In einem Interview mit der Financial Times äußerte er massive Bedenken über die schrittweise Übergabe von Verantwortlichkeiten ... News für Dienstag, 29.06.10
EU und USA unterzeichnen Swift-Abkommen [BFP] Vertreter der US-Regierung, der EU-Kommission und der EU-Ratspräsidentschaft haben am gestrigen Montag das neue Swift-Abkommen unterzeichnet. Letzte Hürde zur Umsetzung des Überweisungsdaten-Austauschs ist nun das ... EU und USA unterzeichnen Swift-Abkommen
Vertreter der US-Regierung, der EU-Kommission und der EU-Ratspräsidentschaft haben am gestrigen Montag das neue Swift-Abkommen unterzeichnet. Letzte Hürde zur Umsetzung des Überweisungsdaten-Austauschs ist nun das Europaparlament, das kommende Woche über ... Chavez: Israel “genozidaler Staat”
Es ist bekannt, dass Venezuelas Präsident Hugo Chavez selten ein Blatt vor den Mund nimmt. Bei seinem Syrien-Besuch ging er dieses Mal jedoch besonders scharf mit Israel und den USA ins ... Deutschland gibt OK für Swift-Abkommen
Das umstrittene Swift-Abkommen geht in die nächste Runde: Deutschland hat das OK für die Weitergabe von Bankkunden-Daten an die USA gegeben und verspricht, Datenschutz- und Sicherheitsbelange dieses Mal umfassend geprüft ... News für Montag, 28.06.10
Ambitionierte Ziele zum Abschluss des G20-Gipfels [BFP] Der G20-Gipfel in Toronto, Kanada, ist zu Ende gegangen und hat teils richtungsweisende Entscheidungen hervorgebracht, teils aber auch enttäuscht. So gab es die deutliche ... Ambitionierte Ziele zum Abschluss des G20-Gipfels
Der G20-Gipfel in Toronto, Kanada, ist zu Ende gegangen und hat teils richtungsweisende Entscheidungen hervorgebracht, teils aber auch enttäuscht. So gab es die deutliche Richtung: weniger auf Pump finanzieren und ... CIA: Iran hat ausreichend Uran für zwei Atombomben
Die Spekulationen um die Absichten und Fortschritte des iranischen Nuklearprogramms gehen weiter. Neueste Befürchtungen gibt es nun vom amerikanischen Geheimdienst: nach Aussage von Leon Panetta, Direktor der CIA, hat der ... News für Sonntag, 27.06.10
Nachfolger für Amt des “Geliebten Führers” [BFP] Im September diesen Jahres findet der erste Parteitag der nordkoreanischen Arbeiterpartei seit 44 Jahren statt. Hinweise deuten darauf hin, dass Nordkoreas Diktator Kim Jong ... Nachfolger für Amt des “Geliebten Führers”
Im September diesen Jahres findet der erste Parteitag der nordkoreanischen Arbeiterpartei seit 44 Jahren statt. Hinweise deuten darauf hin, dass Nordkoreas Diktator Kim Jong Il zu diesem Zeitpunkt die Machtübergabe ... Juni der blutigste Monat in Afghanistan
Der Konflikt in Afghanistan dauert nun bereits knapp 9 Jahre an; neben sporadischen Teilerfolgen kommen überwiegend schlechte Nachrichten aus der islamischen Republik. So sind allein in diesem Monat schon 79 ... News für Samstag, 26.06.10
Passive Sterbehilfe nicht länger strafbar [BFP] Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Grundsatzurteil zur passiven Sterbehilfe gesprochen. Es soll danach nicht länger strafbar sein, lebenserhaltende Behandlungen abzubrechen, wenn der Patient diesem Vorgehen ... Passive Sterbehilfe nicht länger strafbar
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Grundsatzurteil zur passiven Sterbehilfe gesprochen. Es soll danach nicht länger strafbar sein, lebenserhaltende Behandlungen abzubrechen, wenn der Patient diesem Vorgehen zuvor zugestimmt hat. Bei bewusstlosen ... Griechenland verkauft seine Inseln
Was vor einigen Monaten noch als absurde Forderung abgestempelt wurde, wird nun Realität. Nach Angaben der britischen Zeitung "Guardian" bereitet Griechenland den Verkauf einiger Inseln vor, um neues Geld für ... News für Freitag, 25.06.10
Kanada rüstet sich für den Megagipfel [BFP] Wenn an diesem Wochenende die politischen Führer der G20 und G8 in Huntsville und Toronto, Kanada, zusammentreffen, wandelt sich die kanadische Metropole in eine ... Venezuela verstaatlicht US-Ölbohrinseln
Venezuela will im Zuge der von Präsident Hugo Chavez angekündigten Revolution elf Bohrinseln des US-Unternehmens Helmerich & Payne verstaatlichen. Auslöser ist offenbar ein Streit um eine unbeglichene Rechnung der nationalen ... Kanada rüstet sich für den Megagipfel
Wenn an diesem Wochenende die politischen Führer der G20 und G8 in Huntsville und Toronto, Kanada, zusammentreffen, wandelt sich die kanadische Metropole in eine Festung. Rund 5000 Sicherheitskräfte sind im ... News für Donnerstag, 24.06.10
Umfragetief für Schwarz-Gelb; FDP will wieder Steuersenkungen [BFP] Die FDP nimmt die geringere Neuverschuldung als Anlass, die Forderung nach Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode noch einmal aufzuwärmen. “Jetzt haben wir genug Luft ...
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