News für Sonntag, 30.05.10

30.05.2010

Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen [BFP]

Die Stimmen nach Steuererhöhungen werden lauter und auch in Regierungskreisen werden diese Forderungen schon intensiv diskutiert. So schloss Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Erhöhung von Steuern ausdrücklich nicht aus. “Ich diskutiere jetzt keine einzelnen Maßnahmen, aber ich nehme sie auch nicht aus”, sagte der CDU-Politiker der Zeitung “Bild am Sonntag”. Dennoch wolle man hauptsächlich sparsam bei den Ausgaben sein, so Schäuble.

Angesichts der Versprechen von vor der Bundestagswahl wird nun vereinzelt schon von Wortbruch geredet. Alles nur Auslegungssache? CDU-Politiker Norbert Barthle interpretiert die etwaigen Änderungen in der Mehrwertsteuer ganz einfach als “Bereinigung”. Und: “Eine Bereinigung der Mehrwertsteuersätze hätte nichts mit Steuererhöhungen zu tun”.

Weitere Berichterstattung: BILD, Reuters

“Top Kill” fehlgeschlagen! [BFP]

BPs Operation “Top Kill” ist fehlgeschlagen . Damit scheitert ein weiterer Versuch des Konzerns das ins offene Meer strömende Öl zu kontrollieren und das Bohrleck zu verstopfen. Während die Öl-Katastrophe, die schon jetzt die schlimmste in der US-Geschichte ist, sich Tag für Tag weiter ausbreitet, arbeitet BP bereits an der nächsten Idee. Ob es dieses Mal erfolgreicher ausgeht, kann niemand sagen. Doch selbst Wochen nach dem Unglück auf der Bohrinsel zählt noch immer jeder Tag, an dem das Öl weiter sprudelt und damit die Katastrophe immer noch größer werden lässt.

Weitere Berichterstattung: CNN (engl.)

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(Erschienen im Newsletter am Sonntagmorgen, 30.05.10)

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