Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen

29.05.2010

Die Stimmen nach Steuererhöhungen werden lauter und auch in Regierungskreisen werden diese Forderungen schon intensiv diskutiert. So schloss Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Erhöhung von Steuern ausdrücklich nicht aus. “Ich diskutiere jetzt keine einzelnen Maßnahmen, aber ich nehme sie auch nicht aus”, sagte der CDU-Politiker der Zeitung “Bild am Sonntag”. Dennoch wolle man hauptsächlich sparsam bei den Ausgaben sein, so Schäuble.

Angesichts der Versprechen von vor der Bundestagswahl wird nun vereinzelt schon von Wortbruch geredet. Alles nur Auslegungssache? CDU-Politiker Norbert Barthle interpretiert die etwaigen Änderungen in der Mehrwertsteuer ganz einfach als “Bereinigung”. Und: “Eine Bereinigung der Mehrwertsteuersätze hätte nichts mit Steuererhöhungen zu tun”. 

Weitere Berichterstattung:

Wegen der Haushaltskrise: Jetzt droht auch Schäuble mit höheren Steuern (BILD)
Schäuble schließt Steuererhöhungen nicht aus (Reuters)

Die Stimmen nach Steuererhöhungen werden lauter und auch in Regierungskreisen werden diese Forderungen schon intensiv diskutiert. So schloss Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Erhöhung von Steuern ausdrücklich nicht aus. "Ich diskutiere jetzt keine einzelnen Maßnahmen, aber ich nehme sie auch nicht aus", sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Bild am Sonntag". Dennoch wolle man hauptsächlich ...

Tags:  CDU, Norbert Barthle, Schwarz-Gelb, Steuererhöhungen, Steuern, Wolfgang Schäuble

Von red