News für Freitag, 21.05.10

21.05.2010

SPD konsequent nicht mit den Linken [BFP]

Eine Rot-Rot-Grüne Koaltion wird es in Nordrhein-Westfalen nicht geben. Nach Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei kommt Rot-Grün zum übereinstimmenden Ergebnis, dass die Linke nicht in die Regierung gehört. “Die Linkspartei ist weder regierungs- noch koalitionsfähig”, sagt SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft nach dem fünfstündigen Gespräch. “Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.”, urteilt Sylvia Löhrmann von den Grünen. Als Begründung werden unter anderem die relativierenden Äußerungen der Linken zur DDR-Vergangenheit genannt.

Da Rot-Grün ohne einen dritten Partner aber keine Mehrheit hat und die FDP nicht zu Gesprächen bereit ist, gibt es seitens der SPD nun Annäherungsversuche an die CDU. Am Dienstag oder Mittwoch sollen es demnach erste Sondierungsgespräche geben, um Schnittmengen in einer Großen Koalition zu diskutieren. Ob die CDU in einer Schwarz-Roten Koalition den Ministerpräsident stellen würde bzw. ob es dann Jürgen Rüttgers wäre, ist noch ungeklärt. Denn: im neuen Landtag gibt es zwischen CDU und SPD einen Patt in der Anzahl der Sitze.

Berichterstattung: FTD, FOCUS

Millionendiebstahl in Paris [BFP]

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ist ein Dieb in das städtische Museum für Moderne Kunst in Paris eingebrochen und hat je ein Gemälde von Picasso, Braque, Modigliani, Léger und vier Bilder von Matisse gestohlen. Während erst von einem Schätzwert von 500 Millionen Euro die Rede war, beziffert die Museumsleitung den Wert nun auf rund 100 Millionen Euro. Nichtsdestotrotz wird der Diebstahl als einer der größten in die jüngere Geschichte eingehen. Nähere Details sind nicht bekannt, eine Diskussion um die Sicherheit französischer Museen kommt dennoch auf. Wie konnte der Dieb durch ein eingeschlagenes Fenster so einfach einsteigen?

Berichterstattung: WELT, FOCUS

Leerverkauf-Verbot wirkungslos, Transaktionssteuer sinnlos [BFP]

In der Finanzbranche wird gegen die beschlossenen und geplanten Finanzmarktregulierungen gewettert. Der Präsident des Bundesverbands deutscher banken, Andreas Schmitz, hält etwa das Verbot von ungedeckten Leerverkäufen für nicht geeignet. Monatelang habe die Politik nur zugesehen, um jetzt überstürzt zu handeln. Dabei lassen sich die Spekulationen gegen die Krisenstaaten effektiv nur durch deren Haushaltssondierung bekämpfen, so Schmitz. “Der Leerverkauf ist an sich ist ein gutes Instrument”.

Ebenso umstritten wie das Leerverkauf-Verbot ist die Finanztransaktionssteuer. So spricht sich Deutsche-Börse-Chef Reto Francioni deutlich gegen eine solche Steuer aus. “Selbst wenn das Kunststück gelingt, eine Steuer weltweit einheitlich einzuführen, wäre die unmittelbare Folge eine Verringerung der Liquidität. Und das ist das Gegenteil von dem, was wir in der Krise brauchen”, sagte er dem Handelsblatt.

Berichterstattung: Reuters, Handelsblatt

MEHR…

- Nordkorea vs. Südkorea: Ein Krieg für den Machterhalt (Sueddeutsche)

- Senatoren machen Weg frei: Finanzmarktreform nimmt Hürde (n-tv)

- Sparpläne des Bundesfinanzministers: Schäuble verordnet Kollegen Sparstrümpfe (Tagesschau)

NOCH MEHR…

- Video: Janukowitsch kämpft mit Gedenk-Kranz (Yahoo)

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(Erschienen im Newsletter am Freitagmorgen, 21.05.10)

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