SPD konsequent nicht mit den Linken

20.05.2010

Eine Rot-Rot-Grüne Koaltion wird es in Nordrhein-Westfalen nicht geben. Nach Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei kommt Rot-Grün zum übereinstimmenden Ergebnis, dass die Linke nicht in die Regierung gehört. “Die Linkspartei ist weder regierungs- noch koalitionsfähig”, sagt SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft nach dem fünfstündigen Gespräch. “Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.”, urteilt Sylvia Löhrmann von den Grünen. Als Begründung werden unter anderem die relativierenden Äußerungen der Linken zur DDR-Vergangenheit genannt.

Da Rot-Grün ohne einen dritten Partner aber keine Mehrheit hat und die FDP nicht zu Gesprächen bereit ist, gibt es seitens der SPD nun Annäherungsversuche an die CDU. Am Dienstag oder Mittwoch sollen es demnach erste Sondierungsgespräche geben, um Schnittmengen in einer Großen Koalition zu diskutieren. Ob die CDU in einer Schwarz-Roten Koalition den Ministerpräsident stellen würde bzw. ob es dann Jürgen Rüttgers wäre, ist noch ungeklärt. Denn: im neuen Landtag gibt es zwischen CDU und SPD einen Patt in der Anzahl der Sitze.

Weitere Berichterstattung:

Nach Gesprächen: Keine rot-rot-grüne Koalition in NRW (FTD)
Koalitionspoker: Rot-Rot-Grün in NRW geplatzt (FOCUS)

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