PRÄSIDENTENWAHL in der UKRAINE: Janukowitsch liegt vorn

Es sieht nach einer Niederlage für Julia Timoschenko aus. Bei der ukrainischen Präsidentenwahl liegt der Oppositionsführer Viktor Janukowitsch nach Auszählung eines Drittels der Stimmen vorn. Der prorussische Janukowitsch erhielt demnach über 50,7 Prozent der Wählerstimmen.

Berichterstattung: ZEIT/dpa, SPIEGEL, Welt

IRAN: höhere Uran-Anreicherung startet heute

Der Iran möchte die Internationale Atombehörde heute darüber informieren, mit der eigenen Urananreicherung auf 20 Prozent zu beginnen.  Da es auf der Münchner Sicherheitskonferenz kein Abkommen in dem laufenden Atomstreit gegeben hat, sieht der Iran sich zu diesem Schritt gezwungen, erklärte die iranische Atomenergiebehörde. Mehrere europäische Länder und die USA wollen nun zügig neue verschärfte Sanktionen gegen den Iran im UN-Sicherheitsrat zur Abstimmung stellen.

Berichterstattung: Deutsche Welle, Sueddeutsche, ZEIT/dpa

Arbeitsmarkt: Einigung im JOBCENTER-STREIT

Nach einem unionsinternen Krisentreffen haben sich Bund und Länder über die Reform der Jobcenter geeinigt. Es soll nun schnellstmöglich ein Termin mit SPD-Franktionsvorsitzendem Frank-Walter Steinmeier und dem rheinland-pfälzischem Ministerpräsident Kurt Beck vereinbart werden, um über eine künftige Änderung des Grundgesetzes zu verhandeln, sagte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Nötig ist diese Änderung, weil die bisherige Regelung der Jobcenter als verfassungswidrig erklärt worden war.

Berichterstattung: SPIEGEL, Sueddeutsche

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