News für Dienstag, 02.02.10

02.02.2010

US-Haushalt für 2011 vorgelegt – DEFIZIT soll SINKEN

Am gestrigen Montag wurde im US-Kongress der Haushaltsentwurf für 2011 vorgelegt. Dieser sieht mit 3,8 Billionen Dollar etwa 3 Prozent mehr Ausgaben vor als im laufenden Etat, wobei das Defizit aufgrund von Mehreinnahmen auf 1,27 Billionen Dollar sinken soll (etwa 8,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts).
2010 wird mit einem Fehlbetrag von 1,56 Billionen Dollar gerechnet (bis September; 10,6 Prozent des BIP). Dies wäre ein neuer Schuldenrekord seit dem zweiten Weltkrieg. Im Krisenjahr 2009 lag das Defizit bei 1,4 Billionen Dollar.

Berichterstattung: FTD, Welt, FR-Online

IRAK: Erneut SELBSTMORDANSCHLAG in Bagdad

In Bagdad sind bei einem Selbstmordanschlag am Montag über 40 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 100 verletzt worden. Das Attentat galt vermutlich schiitischen Pilgern, die auf dem Weg ins 80 Kilometer entfernte Kerbela waren. Agenturmeldungen zufolge verborg die Selbstmordattentäterin den Sprengsatz unter ihrem Gewand und zündete ihn inmitten einer Gruppe Pilger.

Dies ist ein Anschlag von vielen in der letzten Zeit. Allein in der vergangenen Woche gab es zahlreiche Attentate mit vielen Toten. Ein Zusammenhang mit den anstehenden Parlamentswahlen wird vermutet.

Berichterstattung: AFP, Tagesschau, SPIEGEL

Steuersünderdaten: Deutschland droht STREIT mit der SCHWEIZ

Die Debatte um den Kauf einer Steuersünder-CD geht weiter: Finanzminister Wolfgang Schäuble erklärte nun, dass er den Erwerb der Daten für rechtlich zulässig halte. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich für den Deal ausgesprochen “wenn diese Daten relevant sind”.

Während die Schweiz zuvor vor dem Kauf der Daten gewarnt hatte, wird der Ton nun schärfer. Die Regierung in Bern kündigte an, bei diesem Handel keine Amtshilfe leisten zu wollen.

Berichterstattung: FTD, SPIEGEL, Focus

ZYPERN: Ban Ki Moon will Verhandlungen voranbringen

Den bereits seit über 17 Monaten anhaltenden Verhandlungen über die Wiedervereinigung Zyperns, will UN-Generalsekretär Ban Ki Moon neuen Mut geben. “Ich bin hier, um meine persönliche Unterstützung für die Gespräche auszudrücken, die die Zyprer untereinander führen, um das Land wieder zu vereinigen”, sagte der UN-Chef nach Ankunft in Zypern. Das Zypernproblem sei nicht leicht zu lösen, jedoch gibt es “beeindruckende” Fortschritte. Der Koreaner sicherte Demetris Christofias, Präsident der Republik Zypern, und dem Anführer der türkischen Zyprer, Mehmet Ali Talat, größtmögliche Unterstützung der Vereinten Nationen zu.

Berichterstattung: Handelsblatt, Focus

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